HDP weitet Kampagne auf Europa aus

Die Kampagne „Wir sind die HPD, wir sind überall“ ist auf Europa ausgeweitet worden, die erste Veranstaltung hat im Beisein der HDP-Vorsitzenden Pervin Buldan in Paris stattgefunden. Buldan rief zur Vorbereitung auf vorgezogene Wahlen in der Türkei auf.

„Wir sind die HPD, wir sind überall“ - unter diesem Motto finden in der Türkei und Nordkurdistan seit geraumer Zeit Kundgebungen und Veranstaltungen der Demokratischen Partei der Völker (HDP) statt. Die Kampagne ist jetzt auch auf Europa ausgeweitet worden, die erste Veranstaltung wurde am Montag in Paris durchgeführt. Aus der Türkei waren dafür die Parteivorsitzende Pervin Buldan und die Abgeordneten Feleknas Uca und Sait Dede angereist. Moderiert wurde die Podiumsdiskussion von Murat Ceylan, der im Namen der HDP Europa sprach.

 

Pervin Buldan erklärte in ihrer Rede, dass die HDP vor neun Jahren mit einem großen politischen Anspruch gegründet wurde und die Kampagne von Europa bis in die USA weitergeführt wird. „Es wird zwar ständig versucht, die HDP zu kriminalisieren, aber sie ist niemals von den Forderungen der Bevölkerung abgewichen und hat in ihrem Kampf nicht nachgelassen. Als die HDP sich vor neun Jahren auf den Weg gemacht hat, hatte sie zehn Prozent der Stimmen. Heute sind es trotz des AKP/MHP-Faschismus um die zwanzig Prozent. Der Grund dafür ist, dass die HDP allen Kulturen, Glaubensrichtungen und Nationen offensteht und ein gemeinsames Dach bildet. Der Kampf ist jedoch nicht auf das Parlament beschränkt, davon sollte niemand ausgehen. Wir gehen von Haus zu Haus, von Dorf zu Dorf, von Stadt zu Stadt, um unseren Kampf voranzutreiben“, so die Ko-Vorsitzende der HDP.

Zum Verbotsverfahren gegen die HDP, dem Schauprozess gegen über hundert Angeklagte im Zusammenhang mit den Kobanê-Protesten und den Verfahren zur Aberkennung der Abgeordnetenmandate in der Türkei sagte Buldan: „Es wird versucht, uns mit Prozessen einzuschüchtern. Die Regierung denkt, dass sie uns mit Verhaftungen, Drohungen und Verurteilungen auslöschen kann. Wir lassen uns jedoch nicht in die Knie zwingen, wir beugen uns nicht und werden überall weiter Rechenschaft einfordern, ob im Gefängnis oder draußen.“

Buldan wies darauf hin, dass die Repression sich nicht nur gegen die HDP richte, sondern die gesamte Bevölkerung der Türkei unter Druck stehe. Andersdenkende und Menschen mit anderer Identität oder Konfession, die nicht den Zwecken der AKP entsprechen, werden übersehen oder unterdrückt, so Pervin Buldan. Die HDP sei eine gemeinsame Dachpartei, die der Ignoranz und Vernichtung Einhalt gebiete und ihre Vorstellungen kürzlich in einer Grundsatzerklärung öffentlich gemacht habe. Die Türkei brauche eine neue Regierung und es müssten überall Vorbereitungen auf vorgezogene Neuwahlen getroffen werden.