Demonstration in Kassel gegen Isolation Öcalans

In Kassel hat aus Anlass des 20. Jahrestages der Verschleppung Abdullah Öcalans eine Demonstration stattgefunden. Wegen kurdischen Parolen unterbrach die Polizei den Protest mehrfach.

Am gestrigen Freitag jährte sich die völkerrechtswidrige Verschleppung des PKK-Gründers Abdullah Öcalan aus der griechischen Botschaft im kenianischen Nairobi auf die türkische Gefängnisinsel Imrali im Marmarameer zum 20. Mal. Anlässlich des internationalen Komplotts gegen Öcalan am 15. Februar 1999 fanden am Jahrestag des sogenannten „schwarzen Tages“ weltweit Proteste und Demonstrationen statt, so auch in Kassel. An der lautstarken Demonstration, die von der Kunsthochschule bis zum Königsplatz führte, nahmen rund 150 Menschen teil. Der Zug wurde von einem Polizeiaufgebot begleitet, das immer wieder auf die Einhaltung der Demonstrationsauflagen zu drängen versuchte. Trotzdem schwenkten einige der Kasseler Aktivistinnen und Aktivisten Fahnen mit dem Konterfei des seit zwei Jahrzehnten isolierten Repräsentanten des kurdischen Volkes.

Wegen kurdischsprachiger Parolen ist die Demonstration mehrere Male von der Polizei unterbrochen worden. Auch das Abspielen von kurdischer Musik nahm die Polizei zum Anlass, Maßnahmen anzudrohen.

Die Teilnehmer*innen machten auch auf die länderübergreifende Hungerstreikbewegung aufmerksam, die von der kurdischen Politikerin Leyla Güven initiiert wurde. Die HDP-Abgeordnete befindet sich seit 101 Tagen gegen die erschwerten Isolationshaftbedingungen, die Öcalan auferlegt werden, in einem unbefristeten Hungerstreik. Ihrem Protest haben sich hunderte Menschen in verschiedenen Teilen der Welt angeschlossen. Auch in Kassel befinden sich zwei kurdische Aktivisten im Hungerstreik gegen die Isolation.

Aus aktuellem Anlass wurden in Redebeiträgen auf einer abschließenden Kundgebung die Schließung der kurdischen Medieneinrichtungen Mezopotamien-Verlag und Mir-Musik sowie die Verbots- und Kriminalisierungspolitik der Bundesrepublik insgesamt scharf verurteilt. Mit Verfügung vom 1. Februar 2019 hat das Bundesinnenministerium die auf die Verlegung und den Vertrieb von kurdischer Literatur und kurdischer Musik spezialisierten beiden Unternehmen als angebliche Teilorganisationen der PKK verboten.