Bundestag beschließt weiteren Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr

Der Bundestag hat die Fortsetzung des Anti-IS-Einsatzes im Rahmen der internationalen Koalition im Irak beschlossen.

Während der Einsatz von Tornados der Bundeswehr in Syrien beendet wurde, beschloss der Bundestag am Mittwoch einen weiteren Einsatz deutschen Militärs im Irak. Demnach bietet die Bundeswehr den Partnern in der internationalen Anti-IS-Koalition geschützten Lufttransport an. Weiterhin stehen die Tankflugzeuge für die Luft-Betankung von Kampfjets bereit, die im Luftraum über Syrien und dem Irak operieren. Ein Überwachungsradar im Irak soll darüber hinaus der Koordination im Luftraum dienen.

Deutsche Truppen sind seit 2015 an der internationalen Mission gegen den „Islamischen Staat” (IS) beteiligt. Die Bundeswehr operiert dabei an verschiedenen Standorten und in mehreren Ländern. Maximal dürfen 700 Soldaten eingesetzt werden. Im Irak steht die Ausbildung der südkurdischen Peschmerga im Mittelpunkt. Dieses Mandat gilt noch bis zum 31. Oktober.

Die aktuellen Änderungen betreffen vor allem den bisherigen Einsatz deutscher Soldaten an einer Luftwaffenbasis in Jordanien: Von dort aus stellte Deutschland bislang die Tornado-Aufklärungsflugzeuge bereit. Mit der aktuellen Ergänzung wird der Einsatz deutscher Truppen mit den neuen Aufgaben bis zum 31. Oktober verlängert.

Kritiker*innen monierten immer wieder, dass die Daten, die von Tornados der Bundeswehr gesammelt wurden, in die Hände der Türkei geraten und damit direkt zum Angriffskrieg auf Nordsyrien beitragen.