Asselborn: NATO muss sich mit Besatzung Efrîns auseinandersetzen

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat in Brüssel eine Auseinandersetzung mit der türkischen Besatzung von Efrîn gefordert.

Auf einer Sitzung der NATO-Außenminister in Brüssel hat der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn am Freitag eine Auseinandersetzung mit der Besatzung des nordsyrischen Kantons Efrîn durch die Türkei gefordert.

„Wenn es Probleme gibt, müssen diese besprochen werden”, erklärte Asselborn laut einer AFP-Meldung auf der Versammlung und verwies darauf, dass die NATO ein Zusammenschluss sei, der demokratische Werte respektiere. Ankara müsse sich daher im NATO-Rat für die Militärinvasion rechtfertigen. Die kurdische YPG unterstütze die internationale Koalition im Kampf gegen den IS und habe Raqqa befreit, das sei kein Terrorismus, so Asselborn, der außerdem versicherte, die Rückendeckung vieler seiner Kollegen bekommen zu haben.

Auf einer Sitzung der NATO-Verteidigungsminister im Februar war der Angriff auf Efrîn durch die türkische Armee und dschihadistische Hilfstruppen nicht thematisiert worden. Luxemburg hatte jedoch nach der Besatzung im März heftig darauf reagiert. Asselborn war der erste EU-Außenminister, der sich öffentlich kritisch äußerte. Mitte März erklärte er, der Angriff habe „mit Selbstverteidigung nichts zu tun”. Die Türkei hatte den Angriff genau mit jenem Argument gerechtfertigt, in Syrien die eigenen Grenzen schützen zu wollen.

Im Zentrum der gestrigen Beratungen stand das weitere Verhältnis der NATO zu Russland.