„Ohne ein Ende der Isolation gibt es keine Lösung“

Der HDP-Politiker Salih Kuday sagt, solange die Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan nicht aufgehoben werde, sei die Schaffung von Frieden, Geschwisterlichkeit und Demokratie in der Türkei unmöglich.

Der Ko-Vorsitzende des HDP-Provinzverbands von Mêrdîn, Salih Kuday, beschreibt die verschärfte Isolationshaft Abdullah Öcalans als Quelle von Krieg, Ausweglosigkeit, Wirtschaftskrise, psychischen, sozialen und politischen Problemen.


Kuday erklärt im ANF-Gespräch: „Es soll verhindert werden, dass die Ideen Öcalans die Völker des Nahen und Mittleren Ostens erreichen. Die Isolation sollte auch als ein Grund für den Krieg betrachtet werden. Immer wenn die Isolationsbedingungen gegen Herrn Öcalan verschärft werden, verschärft sich der Krieg in der Türkei und im Nahen Osten. Deswegen fordern wir eine Korrektur der Bedingungen Öcalans.“

Ich habe meinen Sohn und zwei Neffen verloren“

Kuday fährt fort: „Auch in meiner Familie gibt es Angehörige, die argumentieren, dass politische Krisen in Zeiten der Verschärfung der Isolation entstehen. Zum Beispiel haben wir meinen Sohn und zwei Neffen in Zeiten verschärfter Isolation auf Imrali verloren. Meine Eltern sagen, wenn es keine Isolation gäbe, wären diese drei jungen Menschen heute vielleicht noch bei uns. Herr Öcalan sagte, wenn die Bedingungen dafür geschaffen würden, könne er diesen Krieg innerhalb einer Woche beenden. Dieser Satz ist keine einfache oder gewöhnliche Aussage. Es gibt fast keine Familie in Kurdistan und der Türkei, die nicht Mitglieder durch diesen Krieg verloren hat. Daher sollte Abdullah Öcalans Satz Gehör finden und es sollten die notwendigen Bedingungen geschaffen werden.“

Die Isolation liegt vielen Problemen zu Grunde“

Kuday weist auf weitere Folgen der Isolation hin und führt aus: „Die Fortsetzung von Isolation und Krieg wirkt sich auch wirtschaftlich negativ auf das Land aus. Sie wirkt sich auch negativ auf die Kommunikation und Beziehungen auf sozialer und psychischer Ebene aus. Einer der Gründe, warum Rassismus seinen Höhepunkt erreicht hat und heute zu Massakern führt, ist die Fortsetzung von Isolation und Krieg. Die Anwendung des Feindrechts hängt auch von der Isolation ab. Daher muss die Isolation von allen Bereichen der Gesellschaft diskutiert und es muss eine Lösung geschaffen werden. Ganz zu schweigen von der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte beinhaltete nicht einmal die Verfassung von 1982 Isolationsmaßnahmen. Dieses Feindrecht muss aufgegeben werden.“

Imrali ist ein Labor“

Kuday sieht Imrali als ein Labor der Kontrolle der Gesellschaft. „Die Isolation richtet sich heute gegen das gesamte kurdische Volk und die demokratischen Kräfte“, erklärt er. „Der Druck auf unsere Partei ist Teil der Isolation. Die Isolation wird all jenen auferlegt, die Frieden in der Türkei wollen. Wir sehen auch an dem Versuch, die HDP zu isolieren, die Auswirkungen dieser Politik. Wenn wir also über Frieden, Demokratie und Geschwisterlichkeit in der Türkei sprechen wollen, muss zuerst die Isolation von Abdullah Öcalan aufgehoben werden. Die Isolation trifft das Mark der Bevölkerung.“

Die Bedeutung des Modells einer demokratischen Nation“

Kuday sieht in Öcalans Modell der „demokratischen Nation“ einen wichtigen Lösungsansatz für die Türkei, Kurdistan und den Nahen und Mittleren Osten. Er nimmt Rojava als Beispiel und schließt: „So etwas könnte in Mêrdîn auch sehr leicht umgesetzt werden. Auf dieser Grundlage führen wir unsere Arbeit durch. Wir integrieren Menschen jeglicher religiöser oder ethnischer Identität in unsere Arbeit.“