DEM-Delegation auf dem Weg nach Imrali

Eine Delegation der DEM ist am Montag zur Gefängnisinsel Imrali aufgebrochen, um den dort inhaftierten PKK-Begründer Abdullah Öcalan zu treffen.

Gespräch mit Abdullah Öcalan geplant

Eine Delegation der Partei der Völker für Gleichheit und Demokratie (DEM) ist am Montag zur Gefängnisinsel Imrali aufgebrochen, um den dort inhaftierten PKK-Begründer Abdullah Öcalan zu treffen. Laut Parteiinformationen gehören die Parlamentsabgeordnete Pervin Buldan und der Rechtsanwalt Faik Özgür Erol von der Istanbuler Kanzlei Asrin zur Delegation.

Abdullah Öcalan, der seit 1999 auf Imrali in politischer Geiselhaft sitzt, war über lange Jahre hinweg vollständig von seiner Außenwelt isoliert. Zwischen März 2020 und Oktober 2024 bestand ein Zustand absoluter Kontaktlosigkeit, weder Anwält:innen noch Angehörige erhielten Zugang.

Erst im Oktober vergangenen Jahres durfte Öcalan im Rahmen eines Familienbesuchs seinen Neffen, den DEM-Abgeordneten Ömer Öcalan. Es folgten drei weitere Besuche von Delegationen der DEM-Partei im Dezember, Januar und zuletzt im Februar.

Aufruf zu Frieden und Demokratisierung

Bei dem dritten Besuch waren neben Pervin Buldan und Sırrı Süreyya Önder auch die Parteispitze der DEM – die Ko-Vorsitzenden Tülay Hatimoğulları und Tuncer Bakırhan – sowie die Rechtsanwälte Cengiz Çiçek und Faik Özgür Erol und der erfahrene Politiker Ahmet Türk vertreten.

An dem Gespräch nahmen auch die drei ebenfalls im Imrali-Gefängnis inhaftierten Mitgefangenen Öcalans, Ömer Hayri Konar, Hamili Yıldırım und Veysi Aktaş teil. Gemeinsam veröffentlichten sie den „Aufruf für Frieden und eine demokratische Gesellschaft“, der auf eine neue politische Öffnung in der Türkei abzielt.

Gespräche auch mit Regierungsebene

Im Rahmen dieses Dialogprozesses hatte die DEM-Partei auch den direkten Austausch mit der Regierung gesucht. Vorletzte Woche trafen Pervin Buldan und Sırrı Süreyya Önder mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan zusammen – ein seltenes, symbolträchtiges Treffen angesichts der langjährigen Spannungen zwischen Regierung und kurdischer Bewegung.

Gesundheitsprobleme verzögern weitere Schritte

Der für die aktuellen Gespräche vorgesehene Sırrı Süreyya Önder konnte jedoch nicht am neuen Besuch auf Imrali teilnehmen. Er befindet sich seit einem schweren Herzinfarkt am vergangenen Dienstag in einem Istanbuler Krankenhaus. Sein Zustand ist laut Ärzt:innen zwar stabil, er befindet sich aber weiter in Lebensgefahr.

Familienbesuche zum Ramadanfest

Zusätzlich zum politischen Besuch hatte Abdullah Öcalan zuletzt auch Ende März im Rahmen des islamischen Zuckerfestes Familienbesuch erhalten. Neben Öcalans Bruder Mehmet Öcalan und seinem Neffen Ömer nahmen auch Angehörige seiner Mitgefangenen Ömer Hayri Konar, Hamili Yıldırım und Veysi Aktaş an dem Treffen teil.