Erstes Treffen mit Parlamentspräsident
Fünf Tage nach dem Besuch bei Abdullah Öcalan auf Imrali wird die Delegation der DEM im Laufe des Tages mit ihren Gesprächen mit den übrigen Parteien im türkischen Parlament beginnen. Nach Angaben des Parteivorstands steht zunächst ein Treffen mit Parlamentspräsident Numan Kurtulmuş von der Erdoğan-Partei AKP an. Anschließend will die Delegation den Chef der rechtsextremen MHP, Devlet Bahçeli, empfangen.
Für die Imrali-Delegation führt neben den Abgeordneten Sırrı Süreyya Önder und Pervin Buldan auch der abgesetzte Ko-Bürgermeister der kurdischen Stadt Mêrdîn (tr. Mardin), Ahmet Türk, die Konsultationen mit den politischen Kräften der Türkei. Nach den heutigen Treffen wird die DEM bekannt geben, wann sie mit den übrigen Parteien sprechen will. Für die kommenden Wochen sind zudem Gespräche mit verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen sowie NGOs, Gewerkschaften und Berufsverbänden geplant. Zu den Ergebnissen will sich die Delegation nach ihrer Dialog-Offensive äußern.
Die beiden DEM-Abgeordneten Sırrı Süreyya Önder und Pervin Buldan hatten Öcalan am Samstag im Hochsicherheitsgefängnis auf der Insel Imrali besucht – es war der erste Besuch dieser Art bei dem seit 1999 inhaftierten PKK-Begründer seit fast zehn Jahren. Nach Angaben der Delegation fand ein umfassendes Gespräch über eine dauerhafte Lösung der kurdischen Frage und die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten und der Türkei statt. Öcalan habe seine Bereitschaft bekundet, einen Friedensprozess zu unterstützen, erklärte die Delegation. Seine Vorschläge sind Kern der von der DEM geführten Konsultationen.