Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist überraschend nach Damaskus gereist. Gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Noël Barrot und im Namen der EU will die Grünen-Politikerin Gespräche mit der neuen syrischen Führung führen. Unter anderem steht ein Treffen mit dem Anführer der Islamistenmiliz Hayat Tahrir al-Sham (HTS), Ahmed al-Scharaa, an.

Vor ihrer Abreise erklärte Baerbock, man wolle Syrien helfen bei einem inklusiven friedlichen Machtübergang, bei der Versöhnung der Gesellschaft und beim Wiederaufbau. Sie fügte hinzu, zwischen Europa und Syrien sei ein politischer Neuanfang möglich. Allerdings habe man auch klare Erwartungen an die neuen Machthaber. Dazu gehöre die Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Syrien sowie von allen ethnischen oder religiösen Gruppen. „Wir werden die HTS weiter an ihren Taten messen“, kündigte Baerbock an.

Baerbock und Barrot sind die ersten EU-Außenminister:innen, die nach dem Sturz des Assad-Regimes vor rund vier Wochen nach Syrien gereist sind. Im Auftrag der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas wollen sie Gespräche mit Vertretern der von HTS gebildeten Übergangsregierung führen. Baerbock sagte, man wisse, wo die Miliz nideologisch herkomme und was sie in der Vergangenheit getan habe. Man sehe aber auch den Wunsch nach Mäßigung und Verständigung mit anderen wichtigen Akteuren.