Der Vertreter für Außenbeziehungen der Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft (TEV-DEM) hat die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE über die Situation in Efrîn und die Angriffe des türkischen Staates unterrichtet.
Gestern traf der Salih Muslim, Vertreter für Außenbeziehungen von TEV-DEM und ehemaliger PYD-Vorsitzender, mit Abgeordneten der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE zusammen. An der von der linken Bundestagsabgeordneten Evrim Sommer initiierten Zusammenkunft nahmen etwa dreißig Parlamentarier*innen vor allem aus dem außenpolitischen Arbeitskreis der Linksfraktion teil.
Der Vertreter der Selbstverwaltung von Rojava für Deutschland Dr. Mesud Hasan war neben Muslim ebenfalls auf dem Treffen anwesend. Muslim führte zunächst aus, dass die Menschen in Westkurdistan und Nordsyrien dafür kämpften, friedlich und gleichberechtigt mit allen ethnischen und religiösen Identitäten zusammen zu leben und dass sich die Angriffe des türkischen Staates gerade gegen dieses Modell Rojava als Beispiel für die ganze Region richteten.
Linkspartei: Unsere Solidarität mit Efrîn wird weitergehen
Muslim wies weiterhin auf den Verdacht eines Giftgaseinsatzes des türkischen Staates und seiner Milizen bei den Angriffen auf Efrîn hin. Hier seien die internationale Gemeinschaft und vor allem auch Deutschland und die europäischen Staaten gefragt, etwas gegen die Invasion durch den türkischen Staat zu unternehmen.
Muslim beschrieb, wie die türkischen Medien die Ereignisse in Efrîn falsch darstellten: „Die türkischen Medien sind keine richtige Nachrichtenquelle, der türkische Staat versucht die Öffentlichkeit mit Lügen und falschen Nachrichten zu manipulieren.“ Informationen über die Entwicklungen in Efrîn sollten daher direkt von den Menschen in der Region bezogen werden.
Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion Heike Hänsel erklärte nach den Ausführungen des kurdischen Politikers, die Fraktion werde weiterhin den Widerstand von Efrîn unterstützen und die Angriffe des türkischen Staates verurteilen. Sie würden weiterhin an allen Demonstrationen gegen den Krieg teilnehmen.
Während die CDU und die SPD das Gesprächsersuchen der Delegation aus Rojava ignorierten, erfuhr die Pressekonferenz Muslims im Bundespresseamt am Vortag großes Medieninteresse.
