EU ruft Türkei zur Einstellung der Militäroperation auf

In einer gemeinsamen Erklärung haben die 28 EU-Staaten die Türkei zur Einstellung der Angriffe auf Nord- und Ostsyrien aufgerufen.

Die 28 EU-Staaten haben die Türkei dazu aufgerufen, die Militäroperation in Nordsyrien zu stoppen. Militärische Maßnahmen würden die Sicherheit der lokalen Partner der Koalition untergraben, heißt es in der gemeinsamen Erklärung, in der insbesondere auf die Gefahr der von den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) inhaftierten IS-Mitgliedern hingewiesen wird.

„Es ist unwahrscheinlich, dass eine so genannte ‚sichere Zone‘ im Nordosten Syriens, wie von der Türkei vorgesehen, die vom UNHCR festgelegten internationalen Kriterien für die Rückkehr von Flüchtlingen erfüllen würde. Die EU hält an ihrem Standpunkt fest, dass die Rückkehr von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen an ihre Herkunftsorte sicher, freiwillig und in Würde erfolgen muss, wenn die Bedingungen dies zulassen. Jeder Versuch des demografischen Wandels wäre inakzeptabel. Die EU wird keine Stabilisierungs- oder Entwicklungshilfe in Gebieten leisten, in denen die Rechte der lokalen Bevölkerung ignoriert werden.“