Die Sozialistische Partei der Unterdrückten (ESP) und die Föderation sozialistischer Jugendvereine (SGDF) haben auf einer Pressekonferenz im Menschenrechtsverein IHD in Istanbul über die seit langer Zeit andauernde Repression gegen Politiker:innen und Aktivist:innen informiert. An der Pressekonferenz am Freitag nahmen auch die YSP-Abgeordnete Çiçek Otlu und Rechtsanwalt Vedat Çağırtekin von der Juristenvereinigung ÖHD teil.

Deniz Aktaş vom ESP-Vorstand erklärte, dass revolutionäre und sozialistische Menschen in der Türkei unter der AKP/MHP-Regierung systematisch verfolgt werden. In den letzten fünf Monaten seien unzählige Festnahmeoperationen durchgeführt worden, Parteimitglieder würden von der Polizei mit Drohungen hinsichtlich ihres Lebens, ihrer Arbeit, ihrer Schule und ihrer Familie unter Druck gesetzt. Innerhalb der vergangenen Woche seien zehn Genossinnen und Genossen von der Polizei im Zusammenhang mit sogenannten „Informations- und Vorsorgemaßnahmen“ angerufen worden: „Bei diesen Anrufen wird ihnen gesagt, dass sie über die laufenden Verfahren gegen sie informiert werden sollen und zu einem Termin kommen müssten, um einer Strafe zu entgehen. Außerdem werden auch ihre Familien telefonisch zur Polizei vorgeladen. Vor wenigen Wochen wurde von der Gefängnisverwaltung Marmara versucht, das im Mai inhaftierte SGDF-Mitglied Kalender Polat zu einem Gespräch mit dem MIT zu bewegen. Die Vollzugsleitung hat damit eine offene Straftat begangen und sich nicht dazu erklärt.“

Aktaş betonte, dass ihre Partei nicht zu Drohungen und versuchten Spitzelanwerbungen schweigen werde und sich nicht von ihrem Kampf abhalten lasse: „Es wird versucht, die Jugend in einen gehorsamen und von Hoffnungslosigkeit geprägten Zustand zu versetzen. Revolutionär zu leben und die eigenen Werte zu verteidigen, bedeutet Würde. Wir sind stolz darauf, organisiert für die Revolution und den Sozialismus zu kämpfen. Uns kann kein Angriff aufhalten.“