Schwammige Aussagen nach Vierergipfel in London

Nach dem Vierergipfel der Türkei, Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens in London sieht Bundeskanzlerin Merkel weiteren Gesprächsbedarf.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, der britische Premierminister Boris Johnson, der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel sind am Rande des NATO-Gipfels in London zusammengetroffen. Nach dem Gespräch gaben die Beteiligten kurze Erklärungen ab.

Macron erklärte, dass die Ungewissheit zum Thema Syrien noch nicht behoben ist. Vorrang habe der Kampf gegen den IS. Zum Thema Flüchtlinge müsse die Zusammenarbeit fortgesetzt werden. Zwischen den Regierungschefs bestehe Einigkeit zu einer Fortsetzung der Bemühungen zur Beendigung der Syrien-Krise. Er sei besorgt über die Sicherheit der Türkei, allerdings dürfe nicht vergessen werden, wer gegen den IS gekämpft habe.

Erdoğan bezeichnete das Gespräch als positiv. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einem guten und sinnvollen Treffen und zeigte sich zuversichtlich, dass die Spannungen mit der Türkei innerhalb der NATO überwunden werden können. Das Gespräch zur Lage in Syrien in London könne jedoch „nur der Anfang eines längeren Diskussionsprozesses sein", der nun fortgesetzt werden solle. Alle Teilnehmer seien sich einig gewesen, dass der Kampf gegen den IS „fortgesetzt und beendet werden muss". Zudem unterstützten alle Seiten die UN-Bemühungen für einen politischen Prozess in Syrien.

Zum Plan der Türkei, syrische Flüchtlinge in der türkischen Besatzungszone in Nordsyrien anzusiedeln, sieht Merkel weiteren Gesprächsbedarf. Dies könne nur unter Beteiligung des UN-Flüchtlingswerks UNHCR erfolgen. Merkel zufolge soll in dem Viererformat aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der Türkei weiter gearbeitet werden. Dies erfolge zunächst auf Beraterebene. Für Februar sei dann ein weiteres Treffen der Staats- und Regierungschefs geplant.

Der türkische Präsident Erdoğan hatte vor seinem Abflug nach London damit gedroht, einen Plan des Militärbündnisses zur Verteidigung Polens und der baltischen Länder zu blockieren, wenn die NATO die YPG nicht als „Terrororganisation“ einstuft.