Maas reist zu Gesprächen in die Türkei

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) reist zu Gesprächen mit seinem türkischen Amtskollegen nach Ankara. Wichtigstes Thema der Zusammenkunft sei die Lage im östlichen Mittelmeer.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) reist am Montag zu Gesprächen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu nach Ankara. Wichtiges Thema der Zusammenkunft sei die Lage im östlichen Mittelmeer, hieß es am Samstag aus dem Auswärtigen Amt. Griechenland und die Türkei hatten für den 25. Januar die Wiederaufnahme bilateraler Sondierungsgespräche angekündigt.

Seit der Entdeckung reicher Erdgasvorkommen vor Zypern kommt es zu schweren Spannungen um deren Ausbeutung zwischen Ankara auf der einen und Nikosia und Athen auf der anderen Seite. Sowohl die EU-Mitglieder Griechenland und Zypern als auch die Türkei erheben Anspruch auf die betreffenden Seegebiete und untermauern diesen auch durch die Entsendung von Kriegsschiffen. Im Zuge von Militärmanövern in einem umstrittenen Seegebiet war es im August sogar zu einer Kollision zwischen einem griechischen und einem türkischen Kriegsschiff gekommen.

Griechenland und Zypern bezeichnen das türkische Vorgehen im östlichen Mittelmeer als „Bedrohung des Friedens und der Sicherheit in der Region“ und verlangen wegen der von der EU als illegal erachteten Erdgaserkundungen der Türkei seit längerem schärfere Sanktionen. Ankara wiederum erkennt Zypern nicht an und lehnt eine Beendigung der Erdgassuche vor einer Lösung der Zypernfrage und ohne die Zustimmung der türkischen Zyprioten ab. Zypern ist seit 1974 nach einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention geteilt. Im Norden gibt es die nur von der Türkei anerkannte Türkische Republik Nordzypern. Die Republik Zypern, die seit 2004 EU-Mitglied ist, beherrscht nur den Süden der Insel.

Die EU-Länder haben im November Sanktionen gegen die Türkei wegen Bohrungen zur Erdgaserkundung im östlichen Mittelmeer um ein Jahr verlängert. Betroffen sind zwei Führungskräfte der staatseigenen Erdölgesellschaft der Türkei (TPAO). Für sie gelten weiter ein EU-Einreiseverbot und Vermögenssperren. Die Bundesregierung präsentiert sich in dem Konflikt seit Monaten als Vermittlerin, setzt ihr ganzes Gewicht de facto für die aggressive Eskalationspolitik des Erdoğan-Regimes ein. Maas war deswegen schon im vergangenen Sommer in beide Länder gereist.