Feuer im Gefängnis in Êlih

Im M-Typ-Gefängnis in der nordkurdischen Provinzhauptstadt Êlih ist aus unbekannter Ursache ein Feuer ausgebrochen. Unbestätigten Angaben zufolge ist der Brand von Gefangenen gelegt worden.

Im M-Typ-Gefängnis in Êlih (Batman) ist ein Feuer ausgebrochen. Vor der Haftanstalt sind Feuerwehr und Krankenwagen aufgefahren, zahlreiche besorgte Angehörige von Gefangenen stehen vor dem Gebäude. Videoaufnahmen zeigen aufsteigenden Rauch, laute Rufe aus dem Gefängnis lassen einen Aufstand vermuten.

Wie die örtliche Zweigstelle des Menschenrechtsvereins IHD mitteilt, wird Anwälten der Zutritt ins Gefängnis verweigert. Die Zufahrtsstraße ist abgeriegelt. Der IHD forderte eine sofortige Stellungnahme der Behörden.

Der vom türkischen Innenministerium abgesetzte Bürgermeister Mehmet Demir (HDP) twitterte: „Feuer im Gefängnis von Batman! In dem Gefängnis protestieren Häftlinge gegen den Gesetzentwurf, der politische Gefangene ausschließt. Anwälte werden nicht hineingelassen. Wir warten unter großer Anspannung vor dem Gefängnis.“

Nach Angaben der Anwaltskammer Batman ist das Feuer in einem Trakt ausgebrochen, in dem keine politischen Gefangenen untergebracht sind.

Der Justizausschuss in der türkischen Nationalversammlung hat heute einen Entwurf der AKP/MHP-Regierungskoalition zur Änderung des Strafvollzugsgesetzes verabschiedet. Durch die als „Corona-Amnestie“ bezeichnete Gesetzesänderung könnten 90.000 Häftlinge freikommen. Der Entwurf stößt im In- und Ausland auf breite Kritik, weil politische Gefangene von der Maßnahme ausgeschlossen sind.