Alhambra in Oldenburg wegen YPG-Fahne durchsucht

Gestern wurde das Aktions- und Kommunikationszentrum Alhambra in Oldenburg durchsucht. Beschlagnahmt wurde eine „an die YPG angelehnte, selbst genähte Flagge“.

Gestern Vormittag ist das autonome Zentrum Alhambra in Oldenburg mehrere Stunden von der Polizei durchsucht worden. „Die Polizei beschlagnahmte eine an die YPG angelehnte, selbst genähte Flagge. Es wurde keine eindeutig verbotene Symbolik gefunden, welche die Durchsuchung rechtlich legitimieren könnte“, heißt es in einer Erklärung aus dem selbstverwalteten Alhambra, in der die Durchsuchung in einer Reihe mit „Kriminalisierungsversuchen der kurdischen und linken Aktivist*innen in Deutschland, die sich seit dem völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Truppen in Afrin und dem G20-Gipfel in Hamburg massiv verstärkt haben“ bewertet wird.

Bereits gestern Abend hat eine spontane Protestkundgebung am Oldenburger Bahnhof stattgefunden. Für heute wird zu einer Demonstration ab 17.30 Uhr am Lefferseck in der Oldenburger Innenstadt aufgerufen.

Die Oldenburger NWZ berichtete, Grund für die Durchsuchung, bei der Polizeihunde eingesetzt wurden, seien „offenbar verbotene Fahnen mit PKK-Bezug“ gewesen.

Laut einer Meldung auf Indymedia hing seit Montagabend ein großes Transparent an der Außenwand des Alhambras, mit dem „Solidarität mit den Betroffenen von Überwachung, Bullengewalt (u.a. durch Oldenburger BFE-Einheiten) und Kriminalisierung im Wendland nach der Kundgebung am vergangenen Freitag“ bekundet wurde.

Im Wendland war bereits im Februar ein Transparent mit der Aufschrift „Afrin halte durch! Türkische Truppen & Deutsche Waffen morden in Rojava! Es lebe die YPJ/YPG!“ von einem Großaufgebot der Polizei beschlagnahmt worden.