Türkische Regierung kommuniziert offenbar mit Maultieren

Die HDP-Abgeordnete Aycan Irmez hat im türkischen Parlament eine Anfrage zu vier von türkischen Sicherheitskräften in Gewahrsam genommenen Maultieren gestellt.

In der an den türkischen Innenminister Süleyman Soylu gerichteten Anfrage der HDP-Abgeordneten Aycan Irmez macht diese auf einen Vorfall aufmerksam, der sich jüngst im nordkurdischen Şirnex (Şırnak) ereignet hat.

In der Anfrage heißt es: „Vor einigen Wochen wurden in dem an die südkurdische Autonomieregion angrenzenden Dorf Yemişli im Landkreis Uludere [Qilaban] der Provinz Şırnak [Şirnex] vier mit illegalen Zigaretten beladene Maultiere eines Bürgers von Sicherheitskräften beschlagnahmt. Dem Besitzer der Maultiere wurde auf der Polizeiwache mitgeteilt, dass sich die Tiere in Gewahrsam befinden und im Anschluss der Staatsanwaltschaft von Uludere übergeben werden.“

Vor diesem Hintergrund möchte die HDP-Abgeordnete Aycan Irmez auf folgende Fragen eine Antwort von Innenminister Soylu:

1- Sind die Maultiere, die im Dorf Yemişli im Landkreis Uludere der Provinz Şırnak in Gewahrsam genommen wurden, strafmündig?

2- Wie wurden die in Gewahrsam befindlichen Maultiere vernommen? Wie erfolgte die Kommunikation?

3- Bestehen verfassungsmäßige Gründe für den Gewahrsam der Maultiere? Nach welcher Rechtsnorm wurde der Gewahrsam angewandt?

4- In welchem Stadium befindet sich das Verhör der Maultiere? Wurde ihnen von der Anwaltskammer ein Rechtsbeistand gestellt?

5- Wird gegen die Maultiere nach Ablauf des Gewahrsams eine Anklageschrift verfasst? Im Falle einer Bestrafung; wie sollen die Maultiere die Strafe absitzen? Sieht die Strafprozessordnung (CMK) in dieser Hinsicht etwas vor?