Festgenommener HDP-Politiker Bilgen tritt zurück

Der festgenommene Ko-Bürgermeister der nordkurdischen Stadt Qers ist zurückgetreten. Damit versucht Ayhan Bilgen, die Einsetzung eines Zwangsverwalters im Rathaus der Provinzhauptstadt zu verhindern.

Der am 25. September zusammen mit anderen Politikerinnen und Politikern der Demokratischen Partei der Völker (HDP) festgenommene Ko-Bürgermeister von Qers (türk. Kars), Ayhan Bilgen, hat im Polizeigewahrsam seinen Rücktritt erklärt.

In der Begründung seines Rücktritts schreibt Bilgen: „Ich werde es nicht zulassen, dass mit dem demokratischen Willen der Bevölkerung gespielt wird.“ Im Kurznachrichtendienst Twitter ließ er folgenden Beitrag verbreiten: „In wenigen Minuten werde ich zum Verhör gebracht. Vor dem Verhör möchte ich der Öffentlichkeit etwas mitteilen: Ich werde es nicht zulassen, dass mit dem demokratischen Willen einer Stadt gespielt wird. Sollen sie mich verhaften oder freilassen, auch wenn nach meiner Freilassung kein Zwangsverwalter eingesetzt wird, erkläre ich hiermit meinen Rücktritt vom Bürgermeisteramt. Qers ist in der Lage, sich selbst zu regieren. Ein Stadtrat, der eineinhalb Jahre lang in der Lage war, gemeinsam einstimmig unter der Beteiligung von fünf Parteien zu entscheiden, kann einen neuen Weg finden. Alle sind mit dem Auftrag gewählt worden, diese Stadt zu regieren, und so kann sich auch niemand dieser Verantwortung entziehen. Diese Stellung darf nicht aufgegeben werden. Wie wir im Wahlkampf gesagt haben, wollen wir ein gemeinsames Zeichen der Demokratie setzen. Wenn ich verhaftet werde, werde ich mein drittes Buch schreiben. Wenn ich freigelassen werde, werde ich mich an den Arbeiten der Kooperativen beteiligen. Nichts davon ist weniger wichtig als das Amt des Bürgermeisters. Ich bedanke mich bei allen Menschen dieser Stadt, die mich gewählt oder nicht gewählt haben, sowie bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Wenn es in Qers mit einer Frau als Bürgermeisterin weitergeht, wäre damit sowohl politisch als auch gesellschaftlich eine weitere Hürde genommen. Nichts darf mehr so sein wie vorher.“