Etablierung paramilitärischer Strukturen in der Türkei
Seit der Aufforderung Erdoğans zur individuellen Bewaffnung entstehen insbesondere in kurdischen Städten Vereine, mit denen paramilitärische Strukturen in der Türkei legalisiert werden.
Der von dem PKK-Gründer Abdullah Öcalan eingeleitete Verhandlungsprozess für eine demokratische Lösung der kurdischen Frage wurde von der AKP-Regierung nach der Wahlniederlage vom 7. Juni 2015 mit Luftangriffen auf die Medya-Verteidigungsgebiete am 24. Juli 2915 beendet. Seit diesem Zeitpunkt sind die kurdischen Städte im Staatsgebiet der Türkei einer brutalen Belagerung ausgesetzt. Da selbst Vertreibung, Verhaftungen und Massaker der türkischen Regierung nicht das gewünschte Resultat erbrachten, wurde bereits zur Zeit der Ausgangssperren versucht, unter dem Namen „SADAT“ paramilitärische Kräfte in Kurdistan zu etablieren. Seit dem Aufruf Erdoğans zur „nationalen Mobilmachung“ in der Nacht des Putschversuchs vom 15. Juli 2015 werden zunehmend Vereine gegründet, mit denen die Tätigkeit solcher Gruppierungen legalisiert wird. So wurde kürzlich der Verein „Volkssonderoperation“ (HÖH) mit Sitz in Ankara gegründet.
Paramilitärische Gruppierungen in Kurdistan
Unter dem Namen „Ak Ocaklar“ existiert ein Verein, der sich laut Internetauftritt „kontinuierlich für die staatlichen Traditionen einsetzt“ und in kurdischen Städten wie Diyarbakır, Şırnak und Hakkari Zweigstellen und „Vertretungen“ unterhält.
Eine andere Gruppierung ist die „Volksoperation Osmanische Mobilmachung“ („Osmanlı Seferberlik Halk Harekatı”), die nicht als offizieller Verein registriert ist und von sich selbst sagt: „Wir haben uns für unseren Staat auf dem Weg gemacht.“ Diese Gruppierung, die sich einen zivilen und rechtmäßigen Anschein gibt, ist als Teil des AKP-Planes zur Fortsetzung des Krieges bis ins Jahr 2023 zu betrachten.
25 Millionen Waffen in Privatbesitz
Die Regierung, die über den Ausnahmezustand versucht, ihre zunehmende Krise zu bewältigen, beabsichtigt mit den genannten Gruppierungen, renitente Teile der Gesellschaft einzuschüchtern. Nach Angaben der Stiftung „Hoffnung“ existieren in der Türkei 25 Millionen Waffen in Privatbesitz, davon sind mindestens 85 Prozent ohne Zulassung. Welche Auswirkungen die paramilitärischen Strukturen in der Türkei haben, wird sich in der kommenden Zeit zeigen.
JINNEWS
