Der MSD und der demokratische Kampf im Lösungsprozess – Teil 3

Der Demokratische Syrienrat (MSD) wurde während der Revolution gegründet und stellt einen bedeutenden politischen Faktor in Syrien dar. Aus dem demokratischen, multikulturellen MSD heraus entstanden die Nordsyrienkoordination und eine gemeinsame Leitung.

Der 3. Kongress des MSD fand am 16. Juli 2018 unter dem Motto „Für eine politische Lösung und ein dezentrales Syrien“ in Tabqa statt. An dem Kongress nahmen Vertreter*innen verschiedener Völker, Glaubensrichtungen und politischer Ausrichtung teil. Der MSD gründete direkt nach dem Kongress ein Koordinationsgremium für die befreiten Städte in Nordsyrien und für die Führung der lokalen Räte Exekutivräte.

Die Teilnehmer*innen und Gäste des 3. Kongresses diskutierten über viele verschiedene Ansätze zur Lösung der Syrienkrise. Am Ende des Kongresses hatte man sich darauf geeinigt, dass ein dezentrales und demokratisches Syrien der einzige gangbare Lösungsweg sei, nur so könne die Freiheit und das friedliche Zusammenleben der Völker garantiert werden.

Gründung der Koordinierungskomitees und der gemeinsamen Leitung.

Auf dem Kongress wurde der Vorschlag diskutiert, auf der zivilen Leitungsebene jedes der drei Kantone eine gemeinsame zivile Koordination aufzubauen. In Zusammenhang mit diesem Vorschlag hat ein in Ayn Îsa gegründetes Komitee die Aufgabe der Koordinierung der autonomen Selbstverwaltungen übernommen. Außerdem wurde die Bildung von Koordinationskomitees für den Norden- und Osten Syriens beschlossen. Diese Komitees, die unter dem Dach des MSD arbeiten und von den QSD geschützt werden, übernehmen die Aufgabe des Aufbaus autonomer und ziviler Selbstverwaltungsstrukturen.

Die Bedeutung der Koordinationskomitees

Der MSD hat damit begonnen, in den von den QSD befreiten Gebieten zivile Selbstverwaltungen aufzubauen, um die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen.

Bei der Arbeit der Räte und im Kampf ist es zu verschiedenen Fehlern gekommen, die direkten Einfluss auf das Leben der Bevölkerung hatten. Eine der massivsten Unzulänglichkeiten war der Mangel an Koordination zwischen den Selbstverwaltungen. Daher war es notwendig, ein neues System aufzubauen. So sollen die unter dem Dach des MSD agierenden Komitees Beziehungen zu den Vertreter*innen der Leitungen der Selbstverwaltungen Beziehungen aufbauen. Die QSD werden die Verteidigungskraft dieses Systems sein.

Der 3. Kongress war ein historischer Schritt

Die Entscheidungen des 3. MSD Kongresses werden als historischer Schritt bewertet. Neben dem Beschluss zum Aufbau einer Koordination von Nordsyrien wurden auch die Befugnisse und Aufgaben des MSD verändert. So wurde beim Kongress ein Exekutivrat gegründet und die Zahl der Komitees und Räte erhöht. Entsprechend dieser Änderungen besteht der Exekutivrat aus 15 Mitgliedern, die beiden Ko-Vorsitzenden inklusive. Die Anzahl der Mitglieder des politischen Rats wurde auf 50 angesetzt.

Das Ziel der Gründung des MSD-Exekutivrats

Die einstimmig entschiedene Gründung des Exekutivrats wird als wichtigste Entscheidung des 3. MSD-Kongresses angesehen. Durch die Gründung des Rats wurde ein Mechanismus zur Ausführung aller politischen und organisatorischen Arbeiten geschaffen. So wie der MSD das politische Dach der QSD ist, wurde dieser Rat zum politischen Dach der autonomen und zivilen Selbstverwaltungen. Der Rat wird die Arbeiten aller autonomen, zivilen Selbstverwaltungen kontrollieren, kann sich aber nicht in innere Angelegenheiten einmischen.

Zwei Tage nach dem Kongress begann der Dialog mit der syrischen Regierung

Auf dem Kongress wurde betont, dass die Syrienkrise nur durch einen inneren Dialog gelöst werden kann. Daher wurde beschlossen, sich für einen solchen Dialog einzusetzen. Nach dem Kongress versammelten sich am 18.-10. Juli in Ayn Îsa Vertreter*innen politischer Parteien, Akademiker*innen und zivilgesellschaftliche Aktivist*innen zu einem Treffen unter dem Motto „Innersyrischer Dialog und Aufbau.“

Die Teilnehmer*innen bestätigten ebenfalls, für die Einheit Syriens einzutreten, und riefen dazu auf, die Krise im Dialog und entsprechend internationalen Rechts auf der Grundlage der demokratischen Forderungen der Bevölkerung Syriens zu lösen. Diese Treffen müssten ohne Interventionen aus dem Ausland stattfinden. In Ayn Îsa wurde beschlossen, ein Komitee zu gründen, das die Treffen mit den syrischen nationalen Kräften und der Gesellschaft durchführt.