Pressefreiheit

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• Unbequeme Fragen zu Minenunglück: Türkei geht gegen kritische Journalistin vor 

  Die türkische Justiz ermittelt gegen die Journalistin Şükran Ekinci. Die „Artı TV“-Moderatorin wird beschuldigt, nach dem Erdrutsch in einer Goldmine „Desinformation“ verbreitet zu haben. Es geht um die offizielle und tatsächliche Zahl der Verschütteten.
• Journalist:innen bei Festnahme in Izmir misshandelt 

  Die in Izmir festgenommenen Medienschaffenden werden der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation beschuldigt. Die MA-Korrespondent:innen Semra Turan und Delal Akyüz wurden misshandelt und mit gewaltsam gebeugtem Kopf fotografiert.
• Fünf Journalist:innen in Izmir festgenommen 

  In Izmir sind fünf Korrespondent:innen von Gazete Duvar, Mezopotamya und JinNews festgenommen worden. Darüber hinaus wurde eine Pressemitarbeiterin der DEM-Partei festgenommen.
• U-Haft und Meldeauflagen für kurdische Journalistinnen 

  Im Fall der beiden kurdischen Journalistinnen, die seit Tagen in Polizeigewahrsam waren, hat die türkische Justiz entschieden: Gegen Selamet Turan wurde Untersuchungshaft angeordnet, Kibriye Evren erhielt Meldeauflagen – wegen angeblichem Terrorverdacht.
• Journalistin Kibriye Evren weiterhin in Polizeigewahrsam 

  Die Journalistin Kibriye Evren ist seit zwei Tagen in türkischer Polizeihaft. Der Vorgang steht im Zusammenhang mit einem Verfahren wegen angeblicher „Terrorismusfinanzierung“ – gemeint ist offenbar eine Geldzuwendung für eine politische Gefangene.
• Journalistin Kibriye Evren in Istanbul festgenommen 

  Die Journalistin Kibriye Evren ist in Istanbul nach einer Hausdurchsuchung festgenommen worden. Gegen die JinNews-Redakteurin wurde eine 24-stündige Kontaktsperre verhängt.
• Kritischer Journalist in Hewlêr festgenommen 

  Der „Standard Kurd“-Reporter Dyako Husen ist in Hewlêr am Rande eines Protests der Kurdischen Kommunistischen Partei gegen die Regierung festgenommen worden. Das METRO Center für den Schutz der Rechte von Journalisten fordert seine sofortige Freilassung.
• DFG-Bericht zur Pressefreiheit in der Türkei 

  In der Türkei befinden sich laut einem Bericht der Journalistenvereinigung DFG für Januar 53 Medienschaffende im Gefängnis. Das Recht auf Informationsfreiheit wird den Angaben zufolge durch repressive Maßnahmen systematisch behindert.
• Kurdische Medienschaffende dürfen Türkei weiterhin nicht verlassen 

  Ein Strafgericht in Amed hat das Ausreiseverbot und polizeiliche Meldeauflagen gegen 15 kurdische Medienschaffende bestätigt. Der Prozess gegen sie und weitere drei Angeklagte wegen Terrorvorwürfen wird im Mai fortgesetzt.
• Türkei: Kurdische Journalistin Dicle Müftüoğlu ist im Hungerstreik 

  Die im Frauengefängnis Sincan einsitzende Journalistin Dicle Müftüoğlu ist in den Hungerstreik getreten. Damit protestiert sie nicht nur gegen ihre eigene Inhaftierung, sondern gegen die Unterdrückung und völlige Entrechtung der gesamten Gesellschaft.
• MA-Korrespondent Altıntaş freigelassen und erneut festgenommen 

  Der gestern in Semsûr unter Terrorvorwürfen festgenommene Journalist Mahmut Altıntaş wurde nach mehrstündiger Haft und gerichtlich verordneten Meldeauflagen erneut in Gewahrsam genommen. Angeblich hätte er in Handschellen mehrere Polizisten geschlagen.
• Türkei sperrt Webseite von kurdischer Zeitung „Xwebûn“ 

  Die türkische Justiz hat die Webseite der kurdischen Zeitung „Xwebûn“ gesperrt. Grundlage der Gerichtsentscheidung ist ein umstrittenes Internetgesetz.
• MA-Korrespondent Mahmut Altıntaş in Semsûr festgenommen 

  Der MA-Korrespondent Mahmut Altıntaş ist auf dem Weg zu einer Reportage in Semsûr von der türkischen Polizei festgenommen worden.
• Journalist Ahmet Ayva in Istanbul verhaftet 

  Der Journalist Ahmet Ayva ist verhaftet worden. Grund ist ein rechtskräftiges Urteil wegen angeblicher Terrorpropaganda. In dem 2018 wegen Kritik am Krieg gegen Efrîn eröffneten Prozess war ihm ursprünglich Präsidentenbeleidigung vorgeworfen worden.
• Freilassung abgelehnt: Dicle Müftüoğlu bleibt in Haft 

  Die Journalistin Dicle Müftüoğlu bleibt in der Türkei in Haft. Ein für hohe Haftstrafen in sogenannten Terrorverfahren berüchtigtes Gericht in Amed hat erneut einen Antrag der Verteidigung abgelehnt, die Kurdin freizulassen.
• Weiteres Verfahren gegen iranische Journalistinnen eingeleitet 

  Kurz nach ihrer Freilassung in Iran ist ein neues Verfahren gegen die beiden Journalistinnen Nilufar Hamedi und Elaheh Mohammadi eingeleitet worden. Hintergrund sind im Internet veröffentlichte Bilder, die beide Frauen ohne Kopftuch zeigen.
• Iran lässt Journalistinnen Hamedi und Mohammadi auf Kaution frei 

  Die iranischen Journalistinnen Nilufar Hamedi und Elaheh Mohammadi sind auf Kaution aus dem Evin-Gefängnis freigelassen worden. Die preisgekrönten Frauen waren wegen ihrer Berichterstattung über die Tötung der Kurdin Jina Mahsa Amini verurteilt worden.
• Prozessauftakt gegen Journalistinnen in Istanbul 

  Sechs Istanbuler Journalistinnen stehen seit heute vor Gericht, weil sie gegen die Repression gegen kurdische Medien protestiert haben. Die Angeklagten machten deutlich, dass sie an ihrer Solidarität mit ihren kurdischen Kolleg:innen festhalten.
• Vor 28 Jahren wurde Metin Göktepe ermordet 

  An seiner Grabstelle auf dem Istanbuler Kemer-Friedhof ist an Metin Göktepe erinnert worden. Der Journalist, der für die linke Zeitung Evrensel arbeitete, wurde am 8. Januar 1996 von türkischen Polizisten zu Tode geprügelt. Er wurde nur 27 Jahre alt.
• „Silêman Ehmed wurde verschleppt, weil er Journalist ist“ 

  Der Journalist Silêman Ehmed ist vor über zwei Monaten in der Kurdistan-Region Irak festgenommen und rechtswidrig verschleppt worden. In einer Petition wird seine Freilassung gefordert.
• DFG-Bericht vorgestellt: 57 Medienschaffende in türkischen Gefängnissen 

  Nach Angaben der Journalistenvereinigung DFG befinden sich in der Türkei 57 Journalistinnen und Journalisten im Gefängnis. Die Vereinigung stellte in Amed einen Bericht über die Verletzung der Rechte von Medienschaffenden im vergangenen Jahr vor.
• Journalist Hakan Yalçın bleibt vorerst in Polizeihaft 

  Der am Freitag in Wan festgenommene Journalist Hakan Yalçın bleibt vorerst in Polizeihaft. Frühestens für Montag sei das staatsanwaltliche Verhör vorgesehen. Der Grund, warum gegen den MA-Korrespondenten ermittelt wird: politische Aktivitäten als Student.
• Journalist Hakan Yalçın festgenommen 

  Der Korrespondent der Nachrichtenagentur Mezopotamya, Hakan Yalçın, ist bei einer Razzia in Wan zusammen mit zwei weiteren Personen festgenommen worden.
• Verschleppter Journalist Silêman Ehmed: Antrag an UN gestellt 

  Der Journalist Silêman Ehmed ist vor zwei Monaten in Südkurdistan vom Geheimdienst der PDK verschleppt worden. Die Nachrichtenagentur RojNews hat sich an die UN gewandt und Unterstützung bei der Aufklärung seines Verbleibs eingefordert.
• Journalist Sıddık Güler in Wan verhaftet 

  Der kurdische Journalist Sıddık Güler ist in Wan verhaftet worden. Zuvor war ein Urteil eines örtlichen Gerichts über mehr als zwei Jahre Gefängnis wegen vermeintlicher Terrorpropaganda rechtskräftig geworden.