Autonomieverwaltung reagiert auf Drohungen des Regimes

Die Autonomieverwaltung Nord- und Ostsyriens hat eine Erklärung hinsichtlich der Drohungen des syrischen Regimes abgegeben, wonach die Gebiete in Rojava „durch Verhandlungen oder Gewalt unter Kontrolle“ gebracht werden sollen.

Die syrische Regierung will Nord- und Ostsyrien unter Kontrolle des Regimes bringen. Das verkündete Syriens Verteidigungsminister Ali Abdullah Ayyoub am vergangenen Montag während einer Pressekonferenz mit den Generalstabschefs des Iran und des Irak in Damaskus. Die syrischen Kurden hätten die Wahl, ein „Versöhnungsabkommen“ mit der Regierung zu schließen oder sich einer Militäroffensive zu stellen, sagte Ayyoub.

Die Autonomieverwaltung Nord- und Ostsyriens hat die Äußerungen des syrischen Ministers scharf verurteilt. In einer schriftlichen Stellungnahme des Büros für Verteidigung heißt es: „Am ersten Jahrestag der Militärinvasion Efrîns durch türkische Besatzungstruppen und ihre dschihadistischen Alliierten äußerte sich Syriens Verteidigungsminister zu den Demokratischen Kräften Syriens. Seine Worte zeigen, wie weit das Regime von den nationalen Interessen Syriens entfernt ist“.

Ayyoub hatte erklärt: „Die einzige Karte in den Händen der Amerikaner und ihrer Alliierten sind die Demokratischen Kräfte Syriens. Für den syrischen Staat gibt es im Umgang mit ihnen zwei Optionen: Entweder werden diese Gebiete durch ein nationales Abkommen oder durch Gewalt befreit werden.“ Für den syrischen Staat gebe es im Umgang mit ihnen zwei Optionen: „Entweder werden diese Gebiete durch ein nationales Abkommen oder durch Gewalt befreit werden.“ Die US-amerikanische Präsenz in Syrien sei „illegitim“, so Ayyoub weiter und signalisierte mögliche Angriffe auf US-amerikanische Angehörige der internationalen Koalition gegen den IS. Ayyoub erklärte: „Die Amerikaner müssen abziehen und sie werden es tun.“ Der Verteidigungsminister berief sich in dieser Hinsicht explizit auf das Recht der Selbstverteidigung.

Das Verteidigungsbüro der Autonomieverwaltung kritisierte die Aussagen des syrischen Ministers. Sie seien ein Zeichen dafür, dass Damaskus die Politik fortsetzen werde, die Syrien in die gegenwärtige Situation brachte. „Die Sprache der Drohungen gegen die QSD, die Nord- und Ostsyrien befreit haben, nimmt Terroristen in Schutz und dient lediglich solchen Kräften, die Syrien teilen wollen.“ Das Verteidigungsbüro betonte in seiner Erklärung, dass die Autonomieverwaltung eine Lösung durch Dialog befürwortet. „Die Haltung des Regimes verdeutlicht, dass eine friedliche und demokratische Lösung nicht im Interesse der syrischen Regierung ist. Stattdessen besteht sie auf einer Politik der Unterdrückung und Gewalt“.

Weiter erklärte das Büro, dass für eine langfristige, friedliche Lösung ein politischer Prozess in Gang kommen muss. Die Errungenschaften der Revolution in Nord- und Ostsyrien werde man in jedem Fall verteidigen.