SPD: Leyla Güven muss freigelassen werden

Eine Delegation der Deutschlandvertretung der HDP traf sich mit Vertreter*innen der Bundestagsfraktion der SPD. Der außenpolitische Sprecher Nils Schmid forderte die sofortige Freilassung von Leyla Güven.

Eine Delegation aus ehemaligen Abgeordneten und der Deutschlandvertretung der Demokratischen Partei der Völker (HDP) hat Gespräche mit Vertretern unterschiedlicher Fraktionen im Bundestag geführt. Bei den Treffen ging es um den mittlerweile seit 72 Tagen andauernden Hungerstreik der inhaftierten HDP-Abgeordneten Leyla Güven und die Forderung nach Aufhebung der Isolation von Abdullah Öcalan.

In der Delegation befanden sich die ehemaligen HDP-Abgeordneten Ziya Pir, Faysal Sarıyıldız und Sibel Yiğitalp sowie Sinan Önal und Muhammet Kaya von der Deutschlandvertretung der Partei. Nach einem Gespräch mit der Fraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN traf sich die Delegation mit Bundestagsabgeordneten der Regierungspartei SPD.

Die Delegation traf den außenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid, und den stellvertretenden Vorsitzenden der deutsch-türkischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe, Uli Grötsch. Die HDP brachte ihre Sorgen über die aktuellen Entwicklungen in der Türkei, den sich verschlechternden Gesundheitszustand von Leyla Güven und ihre Forderung nach Aufhebung der Isolation Öcalans vor und forderte die Bundesregierung auf, sich entsprechend einzusetzen.

SPD: Programm der Abgeordnetenpatenschaften

Die SPD regte an, wie bei der Verhaftung des ehemaligen HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş Ende 2016 Patenschaften für Abgeordnete einzurichten. Die SPD verfolge die Situation von Leyla Güven genau, auch Außenminister Heiko Maas habe die Situation der kurdischen Politikerin angesprochen.

Im Anschluss gab Schmid ANF ein kurzes Interview und erklärte, dass vor allem Güven und die anderen gewählten Vertreter umgehend freigelassen werden müssen. Er hoffe, dass auf diese Weise das Völkerrecht erfüllt werde.