Neue Festnahmewelle in Riha

In der kurdischen Provinz Riha sind bei Razzien der türkischen Polizei mindestens 14 Personen festgenommen worden. Betroffen sind in erster Linie Mitglieder der DEM-Partei.

Razzien und Festnahmen in Riha

Die türkische Polizei führte in den Morgenstunden eine Reihe von Razzien in der kurdischen Provinz Riha (tr. Urfa) durch. Duchsucht wurden Wohnungen in den Landkreisen Curnê Reş (Hilvan), Hewag (Bozova), Wêranşar (Viranşehir) sowie in der Provinzhauptstadt Riha. Die Polizei nahm Mitglieder der Kreisvorstände der DEM-Partei und der Jugendräte fest. Offenbar fanden die Razzien auf Anordnung der Generalstaatsanwaltschaft Urfa statt. Bisher sind 14 Festnahmen bekannt.

Die Razzien sind Teil einer Repressionswelle nach dem Erdrutschsieg der DEM in großen Teilen Nordkurdistans. Insbesondere dıe hohen Wahlergebnisse der Partei in der konservativ geprägten Region Riha stellten einen schweren Schlag für das AKP-Regime dar. In Curnê Reş war der Wahlsieg der DEM auf Antrag der Erdoğan-Partei aberkannt worden, der Wahlausschuss ordnete Neuwahlen für den 2. Juni an.

Im Kreis Xelfetî (Halfeti) hatte die AKP ebenfalls versucht, den Ausgang rückwirkend zu ändern. Hier hatte die oberste Wahlbehörde einen vom  Provinzwahlausschuss in Riha zugunsten eines Antrags des AKP-Bürgermeisterkandidaten getroffenen Beschluss auf Wiederholung der Abstimmung aufgehoben