Ahmet Şık tritt türkischer Arbeiterpartei bei

Der seit rund einem Jahr parteilose Parlamentsabgeordnete Ahmet Şık ist der türkischen Arbeiterpartei TİP beigetreten.

Der unabhängige Parlamentarier Ahmet Şık ist der Arbeiterpartei der Türkei (Türkiye İşçi Partisi, TİP) beigetreten. Damit hat sich die Zahl der TİP-Abgeordneten in der türkischen Nationalversammlung auf drei erhöht. Şık begründete den Beitritt mit der „Notwendigkeit“ eines Widerstands gegen ein „diktatorisches Regime“, das den „Frieden, Demokratie und das Recht“ im Land abschaffe: „Die Tage voller Hoffnung sind nur dem Anschein nach fern. Um sie zu berühren, trete ich der TİP bei.”

Ahmet Şık, der sich vor allem als regierungskritischer und investigativer Journalist auch international einen Namen gemacht hat, wurde im Juni 2018 als Kandidat der Demokratischen Partei der Völker (HDP) mit dem Wahlkreis Istanbul ins türkische Parlament gewählt. Im Mai vergangenen Jahres verließ er auf eigenen Wunsch die HDP. Bei seinen neuen Parteikollegen von der TİP handelt es sich um den Vorsitzenden Erkan Baş sowie um Barış Atay. Auch sie waren nach ihrer Abgeordnetenwahl zunächst Teil der HDP-Fraktion, bevor sie die Partei freiwillig verließen, um die TİP im Parlament zu vertreten.

Gegen Ahmet Şık sind mehrere Ermittlungsverfahren anhängig. Die Generalstaatsanwaltschaft Ankara will dem 51-Jährigen die parlamentarische Immunität entziehen lassen. Ein entsprechender Ermittlungsbericht ist dem türkischen Justizministerium zuletzt in der vergangenen Woche vorgelegt worden. Şık wird darin auf Grundlage von Artikel 214 des türkischen Strafgesetzbuches vorgeworfen, öffentlich zu Straftaten aufgefordert zu haben. Hintergrund ist eine Stellungnahme mit Bezug auf die Studierenden-Proteste gegen die Einsetzung eines Rektors an der Istanbuler Boğaziçi-Universität durch den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Sollte es zu einer Verurteilung kommen, droht dem Politiker eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.