Rojava-Solidaritätsveranstaltung in Berlin verboten

Eine für Sonntag in Berlin geplante Solidaritätsveranstaltung für Rojava ist von der Polizei verboten worden.

Die Berliner Polizei hat eine für Sonntag geplante Solidaritätsveranstaltung für Rojava verboten. Laut Verbotsverfügung steht die Veranstaltung „nach vorliegenden Erkenntnissen im Zusammenhang mit dem 41. Gründungstag der PARTIYA KARKEREN KURDISTAN (PKK)“.

Das Berliner Solidaritätskomitee Rojava bezeichnete das Verbot als „willkürliche Haltung, mit der Demokratie und Meinungsfreiheit mit Füßen getreten werden“. Für das Verbot gebe es keine juristische Grundlage, so das Komitee. Damit solle lediglich Erdoğan ein Gefallen getan werden, die deutschen Behörden würden sich den Drohungen der Türkei beugen.

Die Veranstaltung wurde abgesagt.