Disziplinarstrafe für Öcalan?

Der Besuchsantrag der Angehörigen von Abdullah Öcalan ist mit einer neuen Begründung abgelehnt worden. In dem Ablehnungsbeschluss heißt es, gegen Öcalan sei eine Disziplinarstrafe ausgesprochen worden.

Seit Jahren wird dem kurdischen Vordenken und PKK-Gründer Abdullah Öcalan der Besuch seines Anwaltsteams und seiner Angehörigen verweigert. Die Besuchsanträge werden ständig mit denselben absurden Begründungen abgelehnt. In der letzten Ablehnung ist allerdings ein neuer Grund aufgeführt worden.

Öcalans Bruder Mehmet Öcalan, seine Schwester Fatma Öcalan sowie Mazlum Dinç haben ein weiteres Mal über das Anwaltsteam bei der Oberstaatsanwaltschaft Bursa einen Besuchsantrag gestellt. In der neuesten Ablehnungsbegründung wird auf eine Disziplinarstrafe Öcalans vom 14. September 2018 verwiesen. Weitere Auskunft zu dieser Strafe wurde weder den Anwälten noch den Angehörigen erteilt.

Auch die Besuchsanträge der Angehörigen der drei weiteren Gefangenen auf Imrali wurden mit derselben Begründung abgelehnt. Auf der Gefängnisinsel sind neben Abdullah Öcalan auch Hamili Yıldırım, Ömer Hayri Konar und Veysel Aktaş inhaftiert.

Bisher sind die Besuchsanträge der Angehörigen 93 Mal mit den Begründungen abgelehnt worden, dass die Fähre defekt und in Reparatur sei oder dass die Wetterlage eine Überfahrt zu der Gefängnisinsel nicht zulasse. Als weitere Begründungen wurden der nach dem Militärputsch 2016 in der Türkei ausgerufene Ausnahmezustand und Restriktionen gegen den Gefangenen nach dem Vollzugsgesetz angeführt.

Abdullah Öcalan hat seit dem 27. Juli 2011 keinen Kontakt mehr zu seinem Anwaltsteam. Bisher sind 786 Besuchsanträge der Anwälte mit fadenscheinigen Begründungen abgelehnt worden. Das letzte Mal wurde er vor zwei Jahren von seinem Bruder Mehmet Öcalan gesehen.