Nordostsyrische Selbstverwaltung warnt Regime in Damaskus

Die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien hat die Regierung in Damaskus gewarnt, im Falle der Fortsetzung der Provokationen die Regimekräfte aus Qamişlo und Hesekê „herauszuwerfen“.

In der letzten Zeit nahmen die Provokationen des Assad-Regimes in Nord- und Ostsyrien zu. Insbesondere nach dem Besuch des MIT-Chefs Hakan Fidan in Damaskus drehte das Regime weiter an der Eskalationsspirale und es kam zu bewaffneten Auseinandersetzungen in Qamişlo. Gleichzeitig stehen die Region Şehba und verschiedene andere Orte unter einem Embargo durch das Regime. Immer wieder tritt dabei der paramilitärische Verband Difa al-Watani (Nationale Verteidigungskräfte Syriens) als Provokateur des Regimes in den Vordergrund. Die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien warnt, sollten die Provokationen weitergehen, werde sie die Regimetruppen aus der Region „herauswerfen“.

Kämpfe in Qamişlo

In Städten wie Qamişlo und Hesekê versuchte das Regime mit Unterstützung von Difa al-Watani, neue militärische Stellungen zu errichten. Mit der Zunahme der Spannungen hatten die Kräfte der inneren Sicherheit von Nord- und Ostsyrien und das syrische Regime ihre gegenüberliegenden Stellungen massiv ausgebaut. Die Spannungen eskalierten in bewaffneten Auseinandersetzungen im Viertel Helko in Qamişlo. Difa al-Watani hatten Stellungen der Sicherheitskräfte der Selbstverwaltung angegriffen und diese hatten das Feuer erwidert. Bei den Gefechten wurden eine Person von Difa al-Watani getötet und drei weitere verletzt. Die bewaffnete Auseinandersetzung endete nach russischer Vermittlung. Das Regime hat in den Vierteln und Straßen in Qamişlo, die unter seiner Kontrolle stehen, darunter der Flughafen, mehrere Kreuzungen und das vorwiegend von arabischer Bevölkerung bewohnte Viertel Heratan, massive Sicherheitsvorkehrungen eingerichtet. Die Spannungen dauern auf hohem Niveau an.

Russland agiert im Hintergrund

Die Spannungen sollen sich mit russischem Wissen entwickelt haben. Der Versuch Russlands, die monatelangen Angriffe der Türkei auf Ain Issa als in ein Mittel der Erpressung der Selbstverwaltung zu nutzen, um eine Übergabe des Gebietes an das Regime durchzusetzen, war zuvor gescheitert. Daher wurde nun direkt auf Damaskus gesetzt. So sollte der Einfluss des Regimes mithilfe von Milizen wie Difa al-Watani in Qamişlo und Hesekê ausgedehnt werden.

Embargo gegen Şehba und selbstverwaltete Viertel in Aleppo

Russland und das Regime setzen die selbstverwalteten Viertel in Aleppo ebenso wie die Region Şehba durch Repression und Embargo unter Druck. Seit Tagen sind die Zufahrtswege in diese Regionen bzw. Stadtviertel von Regimekräften blockiert. So wird verhindert, dass die über 100.000 Binnenflüchtlinge aus Efrîn Diesel, Benzin, Mehl und andere wichtige Grundversorgungsmittel erreichen. Die Lieferungen, die in das Gebiet geschickt werden sollen, werden seit Tagen an der Grenze in Tabqa aufgehalten. Die Verschärfung des Embargos wird im Zusammenhang mit den Angriffen in Qamişlo und Hesekê betrachtet.

Sanktionen belasten das Regime

Die Wirtschaftssanktionen der USA treffen das Regime in Damaskus schwer. Sogar in Metropolen wie Damaskus und Aleppo gibt es Probleme bei der Kraftstoffversorgung. Aufgrund der Probleme musste der Taxiverkehr eingestellt werden. Autos ohne Kraftstoff reihen sich in den Straßen. Aber auch in anderen Bereichen schlagen sich die Sanktionen nieder. Die Zwangsmaßnahmen haben das Leben in den Regionen unter Regimekontrolle unerträglich gemacht.

Das Regime sucht Lösung in Angriffen gegen die Selbstverwaltung

Um aus dieser Situation herauszukommen, greift das syrische Regime die Selbstverwaltung und ihre Kräfte an. Das Regime erklärte, dass die Grundversorgungsmittel, die nach Şehba und Aleppo geschickt werden, passieren könnten, wenn ihm die Hälfte überlassen werde. Diese Situation führte zu einer bisher ungelösten, tiefgreifenden Krise zwischen den Kräften.

Zieht euch aus Qamişlo und Hesekê zurück“

Die Selbstverwaltung warnte Russland als Schutzmacht des Regimes, die Angriffe zu stoppen, und kündigte an, andernfalls sämtliche Kräfte des Regimes aus Qamişlo und Hesekê „herauszuwerfen“. Um die Beziehungen zu verbessern, müsse das Embargo aufgehoben werden, die Reisen zwischen Aleppo und Damaskus dürften nicht mehr behindert werden und die Provokationen durch paramilitärische Einheiten müssten beendet werden. Auf dieser Grundlage finden im Moment Verhandlungen der Selbstverwaltung mit Vertretern des Regimes und Russlands statt.