Angesichts der bevorstehenden Bundestagsabstimmung über Anerkennung des IS-Massenmords in Şengal als Genozid fordert die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien die Bundesregierung auf, deutsche IS-Mitglieder aus Rojava zurückzunehmen.
Der Bundestag stimmt über die Anerkennung des Völkermords an den Ezid:innen in Şengal ab. 2014 hatte der sogenannte Islamische Staat (IS) nach dem fluchtartigen Rückzug der eng mit der Türkei kollaborierenden südkurdischen PDK die Şengal-Region überfallen, unzählige Menschen massakriert und Tausende Frauen und Kinder verschleppt und auf Sklavinnenmärkten verkauft. Der IS zielte auf die systematische Vernichtung der ezidischen Glaubensgemeinschaft ab. Nur durch die Verteidigung der Region durch zunächst ein Dutzend Guerillakämpfer der Volksverteidigungskräfte (HPG) und anschließender Verstärkung durch die Verteidigungseinheiten YPG und YPJ aus Rojava konnte das Allerschlimmste verhindert werden.
12.000 IS-Dschihadisten in Gefängnissen in Nord- und Ostsyrien
Die Vertretung der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (AANES) in Deutschland erinnert in einer am Donnerstag veröffentlichten Pressemitteilung daran, dass unter den Tätern auch viele deutsche IS-Dschihadisten waren. Die Vertretung weist darauf hin, dass laut Verfassungsschutz seit 2012 mehr als 1000 Ausreisen deutscher Staatsangehöriger zum IS registriert worden seien. In den Gefängnissen der AANES befinden sich demnach noch mehr als 12.000 IS-Dschihadisten und in den Internierungslagern Zehntausende Familienangehörige. Dabei handelt es sich oft um eingeschworene Anhänger:innen des IS, die den Terror in den Lagern fortzusetzen versuchen. Unter diesen Gefangenen und Internierten befinden sich Menschen aus über fünfzig Staaten. In der Vergangenheit gab es immer wieder Rückholaktionen von Frauen und Kindern aus IS-Familien in Kooperation zwischen der Bundesregierung und der Selbstverwaltung.
„Rückholaktionen müssen auf männliche IS-Kämpfer ausgeweitet werden“
Im interfraktionellen, von SPD, GRÜNEN, FDP und der Union unterzeichneten Antrag zur Anerkennung des Genozids wird gefordert, „die juristische Aufarbeitung und Verfolgung von IS-Täterinnen und -tätern in Deutschland weiterhin konsequent durchzuführen und auszubauen.“
Khaled Davrisch, Repräsentant der Selbstverwaltung von Nordostsyrien in Deutschland, schließt sich dieser Forderung an und betont, dass vor diesem Hintergrund die Rückholung aller deutschen IS-Angehörigen aus Nord- und Ostsyrien nötig sei: „Wir freuen uns darüber, dass es Interesse gibt, die juristische Aufklärung der IS-Verbrechen voranzutreiben. Die Opfer brauchen Gerechtigkeit. Bisher hat die Bundesregierung aber nur wenige deutsche Staatsangehörige zurückgeholt. Die Rückholaktionen müssen ausgeweitet werden, besonders auf die männlichen IS-Mitglieder. Denn diese warten nur darauf, aus unseren Gefängnissen auszubrechen und weitere Verbrechen zu begehen.“
