Folteraufnahmen von Nisêbîn gelöscht

Die Videoaufnahmen der Folter von festgenommenen Jugendlichen in der Polizeidirektion von Nisêbîn sind gelöscht worden.

Während der militärischen Belagerung der nordkurdischen Kreisstadt Nisêbîn (Nusaybin) wurden am 26. Mai 2016 insgesamt 70 Personen aus der Stadt evakuiert und anschließend verhaftet. Bei 17 der Betroffenen handelte es sich um Minderjährige. Die Festgenommenen, die sich seit knapp zweieinhalb Jahren in Untersuchungshaft befinden, teilten ihren Angehörigen, ihren Anwälten und dem Gericht mit, dass sie in Polizeigewahrsam gefoltert wurden. Auf ihre Anzeige nahm die Staatsanwaltschaft Ermittlungen auf. Über zwei Jahre stand die Ermittlungsakte unter Verschluss.

Erst nach einem Zuständigkeitswechsel in der Staatsanwaltschaft ist jetzt der Geheimhaltungsbeschluss aufgehoben worden. Wie sich herausgestellt hat, befinden sich außer den Anträgen der Anwälte und einigen Berichten der Gerichtsmedizin keine weiteren Dokumente in der Akte. Die Antwort der Polizeidirektion von Nisêbîn auf die staatsanwaltliche Anforderung der Videoaufnahmen von der Zelle, in der zwölf der festgenommenen Jugendlichen festgehalten wurden, belegt den skandalösen Umgang der Polizeibehörde mit den Foltervorwürfen. Die schriftliche Anfrage der Staatsanwaltschaft erfolgte am 21. Juni 2016. In der Antwort der Polizei wird mitgeteilt, dass alle Aufnahmen aufgrund fehlenden Speicherplatzes automatisch gelöscht worden sind.