Demirtaş bleibt weiter in Haft

Der Ko-Vorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Demirtaş durfte aus angeblichen „Sicherheitsgründen“ nicht an seinem eigenen Gerichtsverfahren teilnehmen.

Nach 399 Tagen Haft fand heute der erste Prozesstag im Verfahren gegen den HDP-Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş vor dem 19. Schwurgericht von Ankara statt.

Der Politiker durfte wegen sogenannter Sicherheitsgründen nicht an seinem eigenen Gerichtsverfahren teilnehmen. Internationalen und lokalen Beobachter*innen wurde die Teilnahme an der Anhörung ebenfalls unter Berufung auf „Sicherheitsbedenken“ nicht gestattet.

Die Staatsanwaltschaft forderte die Fortsetzung der Haft. Das Gericht gab diesem Antrag statt und setzte den Termin für die nächste Anhörung auf den 14. Februar 2018 fest. Dabei wurde die Anwesenheit von Demirtaş angeordnet. Der HDP-Ko-Vorsitzende hat sich geweigert, an der Anhörung per Videokonferenzsystem SEGBIS teilzunehmen.