Ulla Jelpke: Ende der Schützenhilfe für Erdoğan

Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Ulla Jelpke verurteilt die Repression gegen die Hamburger Ethnologin und Aktivistin Anja Flach und fordert ein „Ende der Schützenhilfe für Erdoğan.“

In Hamburg ist am Mittwoch die Wohnung von Anja Flach durchsucht worden. Der Ethnologin, Buchautorin und Aktivistin, die auch für ANF schreibt, wird vorgeworfen, über soziale Netzwerke in der Bundesrepublik vermeintlich verbotene Symbolik veröffentlicht zu haben. Konkret geht es um Abbildungen mit Fotografien von Jakob R., einem deutschen Guerillakämpfer, der bei einem Luftangriff der türkischen Armee in Kurdistan ums Leben gekommen ist. Dessen Bild war öffentlich auf dem Hein-Köllisch-Platz in St. Pauli auf einem Stein platziert worden.

Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Ulla Jelpke, hat die Repression gegen Anja Flach scharf verurteilt. Die Politikerin erklärte: „Während in der Türkei eine neue Verhaftungswelle gegen Oppositionelle rollt, haben Polizei und Justiz in der Bundesrepublik anscheinend nichts Dringlicheres zu tun, als auch hier Aktive der Kurdistan-Solidarität zu kriminalisieren. Diese deutsche Schützenhilfe für das Erdogan-Regime muss endlich gestoppt werden.“

Jelpke wies auch auf die Razzien gegen kurdische Kulturvereine bzw. ihre Vorstandsmitglieder in Osnabrück und Münster hin und sagte: „Zu Wochenbeginn wurden bereits ein kurdischer Kulturverein in Osnabrück und die Wohnung eines Vorstandsmitglieds durchsucht. In dem Verein hatte zuvor eine Solidaritätsveranstaltung für die von der Türkei überfallene Autonomieregion Rojava in Nordsyrien stattgefunden. Dieses Vorgehen der deutschen Ermittlungsbehörden gegen Selbstorganisationen der kurdischen Migration und die Kurdistan-Solidarität in Deutschland muss in den Augen der türkischen Regierung nachgerade als Ermutigung wirken, ihren repressiven Kurs gegen Kurden im eigenen Land wie auch in Syrien fortzusetzen. Das zutiefst anachronistische PKK-Verbot, das als Grundlage dieser Kriminalisierung dient, gehört endlich auf den Müllhaufen der Geschichte. Denn es ist undemokratisch und integrationsfeindlich.“

Anja Flach ist Autorin mehrerer Bücher zum Thema Kurdistan. Unter anderem ist sie Mitverfasserin von „Revolution in Rojava“, ein Buch, das in zehn Sprachen übersetzt wurde. Von 1995 bis 1997 war sie bei der Guerilla in den kurdischen Bergen und verarbeitete ihre Erfahrungen in den Büchern „Jiyanekê din – ein anderes Leben“ und „Frauen in der kurdischen Guerilla“. Anja Flach wird als Fachreferentin bundesweit zu Veranstaltungen eingeladen. Sie schreibt unter anderem Artikel für ANF.deutsch und berichtet regelmäßig über feministische Aktivitäten in Hamburg.