YSP-Fraktion stellt sich für Wahlperiode auf

Knapp drei Wochen nach der türkischen Parlamentswahl haben sich am Freitag die Abgeordneten zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengefunden. Im Vorfeld einigte sich die YSP auf die fraktionsinterne Aufgabenverteilung und einen neuen Fraktionsvorstand.

Das neu gewählte Parlament der Türkei ist am Freitag in der Hauptstadt Ankara zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die 600 Abgeordneten legen ihren Amtseid ab, die Zeremonie dürfte sich bis zum Abend hinziehen. Nach einigen Wochen der Vorbereitung mit zahlreichen Gesprächen und Abstimmungen hat sich die Fraktion der Grünen Linkspartei (YSP) im Vorfeld für die Wahlperiode 2023 bis 2028 aufgestellt.

In der Sitzung haben sich die Parlamentsmitglieder der YSP auf die fraktionsinterne Aufgabenverteilung und einen neuen Fraktionsvorstand geeinigt. Vizepräsident der türkischen Nationalversammlung wird für die YSP der Istanbuler Abgeordnete Sırrı Süreyya Önder, Tuncer Bakırhan aus dem Wahlkreis Sêrt (tr. Siirt) wurde zum Ombudsmann ernannt.

Die Abgeordneten Meral Danış Beştaş (Erzîrom) und Saruhan Oluç (Antalya) übernehmen das Amt der Fraktionsvorsitzenden, jedoch nur vorerst. Beide Politiker:innen hatten den Posten bereits in der vorherigen Wahlperiode inne – als Mitglieder der Fraktion der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Ihre Nachfolger sollen beim Parteitag der YSP bestimmt werden. Tülay Hatimoğulları mit Wahlkreis Adana wurde als Kandidatin für das Amt der Parlamentspräsidentin nominiert.

Die türkische Parlamentswahl hatte am 14. Mai stattgefunden, gleichzeitig mit der ersten Runde der Wahl für einen neuen Präsidenten. Die YSP erreichte 8,79 Prozent der Stimmen. Damit entsendet sie 61 Abgeordnete in die Nationalversammlung. Die HDP trat bedingt durch ein drohendes Parteiverbot unter dem Dach der YSP zur Wahl an.