Politische Gefangene schildern ihre Haftbedingungen

Politische Gefangene in Izmir haben in einem Brief ihre Haftbedingungen öffentlich gemacht und fordern Unterstützung von Menschenrechtsorganisationen ein.

Politische Gefangene in der Strafvollzugsanstalt III in Izmir-Şakran haben in einem Brief an den Solidaritätsverein EGE-TUHAYDER ihre Haftbedingungen geschildert und fordern Menschenrechtsorganisationen zum sofortigen Handeln auf.

Nach Angaben der Gefangenen sind alle sozialen, kulturellen und sportlichen Aktivitäten sowie Bildungsmöglichkeiten aufgrund der Pandemie gestrichen. Die Zellen sind jedoch massiv überbelegt, wodurch die Verbreitung von Krankheiten begünstigt wird. Alle ärztlichen Konsultationen im Krankenhaus bedeuten eine anschließende Quarantäne unter Bedingungen, die schlimmer als eine „Bunkerstrafe“ sind. Der Zugang zu Zeitungen, Radio und TV wird willkürlich eingeschränkt.

Auch eine ärztliche Behandlung in der Krankenstation im Gefängnis ist mit vielen Schwierigkeiten verbunden. Laut den Gefangenen ist es zur gängigen Praxis geworden, dass sie ihre gesundheitlichen Beschwerden schriftlich mitteilen und ihnen daraufhin ein Rezept ausgestellt wird.

Das Anstaltsessen ist schlecht und wird in so geringer Menge ausgegeben, dass nicht einmal der tägliche Kalorienbedarf gedeckt ist. Die Produkte, die mit eigenem Geld in der Anstalt erstanden werden können, sind überteuert und das Angebot sehr beschränkt. „Wir können unseren Bedarf nicht decken und müssen sogar Trinkwasser von unserem eigenen Geld kaufen“, schreiben die Gefangenen. Auch Strom müssen die Gefangenen selbst bezahlen und die Rechnungen werden immer höher.

Ein weiteres Problem, das die Gefangenen ansprechen, ist die weite Entfernung von ihren Heimatorten. Viele Angehörige können sich die Fahrt zum Gefängnis nicht leisten und das Besuchsrecht wird von der Vollzugsleitung willkürlich beschränkt. Briefe der Gefangenen werden in vielen Fällen nicht abgeschickt, vor allem auf Kurdisch verfasste Texte bleiben wochenlang liegen. Von Angehörigen mitgebrachte Kleidungsstücke werden nicht ausgehändigt.

Die Gefangenen berichten außerdem über willkürliche Disziplinarstrafen wegen kurdischen Liedern und Tänzen. Die Zellen werden auch nachts immer wieder überfallartig durchsucht, persönliche Gegenstände werden beschlagnahmt. Nach Angaben des Vollzugspersonals erfolgen die nächtlichen Überfälle auf Anweisung des Justizministeriums. Auch entwürdigende Leibesvisitationen werden immer noch durchgeführt. Die politischen Gefangenen weisen zudem darauf hin, dass das Recht auf vorzeitige Entlassung unter Führungsaufsicht für sie nicht gilt.