Kranke Gefangene in Edirne in Lebensgefahr

Fünf politische Gefangene im Hochsicherheitsgefängnis Edirne in der Westtürkei weisen auf den lebensgefährlichen Zustand betagter Mithäftlinge hin und fordern ihre sofortige Entlassung.

Politische Gefangene im Hochsicherheitsgefängnis Edirne warnen in einem Brief an die Istanbuler Zweigstelle des Menschenrechtsvereins IHD vor der akuten Lebensgefahr schwer kranker Mithäftlinge. In dem von Gabar Denli, Yılmaz Bulut, Mazlum Akdağ, Hüseyin Aydın und Fuat Taş verfassten Schreiben weisen die Gefangenen darauf hin, dass Kranke keine angemessene medizinische Behandlung bekommen und in der Haftanstalt bereits Ibrahim Akbaba und Hadi Yalçın verstorben sind.

Bei den schwer kranken Gefangenen handelt es sich um Abdülrahim Demir (60), Ferzende Erbi (72), Abdullah Ateş (70), Ehettin Kaynar (72) und Kerim Boran (81), die im Juni 2018 als Separatisten und angebliche Mitglieder einer Terrororganisation zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt worden sind. Zur Begründung wurde herangezogen, dass die fünf Männer sich in der nordkurdischen Provinz Reşqelas (tr. Iğdır) in einer selbstorganisierten „Gerechtigkeitskommission“ für die Beilegung von Konflikten zwischen Familien engagiert haben.

Die Verfasser des Briefes beschreiben die Haftbedingungen in Edirne und gehen dabei vor allem auf den Umgang mit Kranken ein. Demnach finden keine ausreichenden ärztlichen Untersuchungen statt und die Vorstellung bei Fachärzten wird von der Vollzugsleitung willkürlich behindert: „Ohne den ernsthaften Versuch einer Diagnose werden auf der Krankenstation Medikamente verschrieben und die Behandlungen um Monate und manchmal sogar Jahre hinausgezögert. Erst wenn die Erkrankung bis zur Unheilbarkeit vorangeschritten ist, wird mit der Behandlung begonnen. Eine Überweisung ins Krankenhaus findet erst sehr spät oder gar nicht statt.“

Bei der Fahrt ins Krankenhaus werden die Gefangenen an Händen und Füßen gefesselt, im Krankenhaus werden sie ans Bett gekettet: „Durch diese entwürdigende Behandlung werden Fahrten ins Krankenhaus unmöglich gemacht. Die Ärzte im Krankenhaus und auf der Krankenstation betrachten die Gefangenen meistens als Feinde und erfüllen ihre menschliche und berufliche Pflicht nicht.“ Die Gerichtsmedizin lehne eine Haftverschonung selbst bei tödlichen Krankheiten ab und verurteile die Betroffenen damit offiziell zum Tod.

In dem Brief wird ausführlich der Gesundheitszustand der fünf betagten Männer aus Reşqelas beschrieben. Diese seien aufgrund ihrer multiblen Erkrankungen nicht mehr in der Lage, sich selbst zu versorgen, und müssten dringend freigelassen werden.