Konsequenzen nach Wahldebakel: Gorran-Vorstand tritt zurück

Der gesamte Gorran-Vorstand zieht Konsequenz aus dem Wahldebakel und tritt zurück. Man müsse sich der Verantwortung stellen und einen personellen Neuanfang wagen. Bei der irakischen Parlamentswahl konnte die Bewegung für Wandel kein einziges Mandat holen.

Die Bewegung für Wandel (Gorran) hat bei der Parlamentswahl im Irak das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte erfahren. Bei der Abstimmung am Sonntag konnte die von Omer Said Ali angeführte Partei kein einziges Mandat holen. Um sich der Verantwortung zu stellen und personelle Konsequenzen aus dem Wahldebakel zu ziehen, hat die Spitze nun ihren Rückzug angekündigt.

„Der gesamte Parteivorstand ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten”, heißt es in einer am Mittwochabend veröffentlichten Stellungnahme. Auch Gorran-Vorsitzender Omer Said Ali legte sein Amt nieder. Die Geschäfte der Partei wird bis zur Wahl eines neuen Vorstands ein provisorisches Gremium führen. In der Zwischenzeit werde es Gespräche und Zusammenkünfte mit der Basis geben, um gemeinsame Entscheidungen über die neue Ausrichtung zu treffen und eine „Strategie für den Wiederaufbau der Partei” zu erarbeiten.

Die Nationalversammlung der Gorran als beratendes Gremium des Parteivorstandes und Generalsekretärs begrüßte den Schritt für einen personellen Neuanfang. Damit würde die Bewegung den einzig richtigen Weg einschlagen, der zudem dem Wunsch der Basis nach Veränderung entspreche, hieß es. Zuvor hatte sich die Gorran-Spitze bei den Anhängerinnen und Anhängern selbstkritisch für den Vertrauensverlust gegenüber der Führung entschuldigt und angekündigt, das „historische Desaster“ aufzuarbeiten.

Die Bewegung für Wandel, auch bekannt als Lîstî-Gorran (dt. Liste), wurde 2009 von Newşîrwan Mistefa Emîn als Opposition zur regierenden Zwei-Parteien-Koalition aus der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) und der Patriotischen Union Kurdistans (YNK) gegründet. Die meisten ihrer Gründungsmitglieder sind ehemalige YNK-Funktionäre. Bei den irakischen Parlamentswahlen 2010 gewann Gorran acht Mandate, 2014 waren es neun. 2018 errang die Bewegung noch fünf Sitze in Bagdad. Für die diesjährige Parlamentswahl hatte sich Gorran mit der YNK zu dem Bündnis „Kurdistan-Koalition“ zusammengeschlossen. Mandate erhielten jedoch nur 15 der von der YNK aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten. Bei den südkurdischen Regionalwahlen hatte die Gorran in den Jahren 2009 und 2013 noch für Sensationen gesorgt, seit 2018 verliert sie auch in der Autonomieregion immer mehr an Zuspruch.