Aktuelles

Alle Meldungen

• Podiumsdiskussion in Hamburg zur Zukunft Syriens 

  In Hamburg fand eine Podiumsdiskussion zur Zukunft Syriens statt. Dabei wurde deutlich: Ein stabiles und gerechtes Syrien kann nur dann entstehen, wenn es allen Stimmen des Landes gelingt, gehört und eingebunden zu werden.
• EUTCC-Konferenz endet mit weitreichenden Forderungen zur kurdischen Frage 

  Mit einem Plädoyer für Dialog, Demokratie und Gerechtigkeit ging die 19. EUTCC-Konferenz zu Ende. Die Teilnehmenden betonten, dass die Zukunft der Region in einem inklusiven und gerechten Frieden liegt und Europa dabei eine aktive Rolle spielen muss.
• Proteste in der Türkei: Historische Chance für Demokratisierung? 

  In einem Kommentar geht Civaka Azad der Frage nach, ob die aktuellen Proteste in der Türkei nach der Absetzung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoğlu den Weg für eine grundlegende Demokratisierung des Landes ebnen können.
• Anhaltende Proteste in der Türkei 

  Der türkische Innenminister Ali Yerlikaya bestätigt, dass bisher 1879 Personen während der anhaltenden Proteste in Istanbul festgenommen worden sind. Weiterhin gehen Zehntausende Menschen gegen das undemokratische Regierungshandeln auf die Straße.
• Öcalans Aufruf prägt die Eröffnung der 19. EUTCC-Konferenz 

  Der Aufruf von Abdullah Öcalan zu Frieden und Verhandlungen hat die Eröffnung der aktuell stattfindenden Brüsseler Konferenz über die Europäische Union, den Nahen Osten, die Türkei und die Kurd:innen geprägt.
• Çira Report: Journalistin Nele Möhlmann zu Rojava 

  Im ezidischen Sender Çira TV geht es heute Abend um die Entwicklungen in der DAANES in Folge des Sturzes von Assad. Moderatorin Ayfer Özdogan spricht hierzu mit Nele Möhlmann, die erst kürzlich aus Rojava zurückkehrte, auch über die Situation der Frauen.
• Nuri Aslan zum Interimsbürgermeister von Istanbul gewählt 

  Der CHP-Politiker Nuri Aslan hat gestern die Wahl gegen den AKP-Kandidaten Zeynel Abidin Okul zum Interimsbürgermeister der Istanbuler Stadtverwaltung gewonnen.
• Spîndar: Eine neue Phase in der kurdischen Politik 

  Im Interview mit ANF erklärt der Rechtsexperte Spîndar, dass der Aufruf für Frieden und eine demokratische Gesellschaft von Abdullah Öcalan eine neue Phase für alle kurdischen Parteien eröffne, die über die Grenzen Kurdistans hinweg von Bedeutung sei.
• Permanent Peoples' Tribunal spricht Türkei schuldig 

  Das Permanent Peoples‘ Tribunal (PPT) hat sein Urteil zur Türkei gefällt und spricht Staatschef Recep Tayyip Erdoğan sowie seine Militär- und Geheimdienstchefs der Kriegsverbrechen in Rojava schuldig.
• UN-Menschenrechtsrat kritisiert Türkei scharf 

  Der UN-Menschenrechtsrat hat in einer aktuellen Erklärung deutliche Worte an die türkischen Behörden gerichtet: „Alle Personen, die wegen der legitimen Ausübung ihrer Rechte verhaftet wurden, müssen unverzüglich und bedingungslos freigelassen werden.“
• 19. EUTCC-Konferenz im Europaparlament in Brüssel 

  Im Europaparlament findet zum 19. Mal die internationale EUTCC-Konferenz „Die Europäische Union, die Türkei, der Nahe Osten und die Kurd:innen“ statt. Im Fokus: Frieden, Demokratie und die Neuordnung des Nahen Ostens.
• CHP ruft für Samstag zu Großkundgebung in Istanbul auf 

  Der CHP-Vorsitzende Özgür Özel hat für Samstag zu einer Großkundgebung in Istanbul aufgerufen. Es gehe darum, Oberbürgermeister Ekrem Imamoğlu zu unterstützen, gegen seine Festnahme zu protestieren und vorgezogene Neuwahlen zu fordern.
• Öcalans „Roadmap für Verhandlungen“ bald als freies Hörbuch 

  Die „Roadmap für Verhandlungen“ von Abdullah Öcalan gibt es ab dem 4. April kostenlos als Hörbuch. Eingelesen wurde es von der Kampagne „Women Defend Rojava“.
• Celle: Prozessauftakt gegen Daniela Klette 

  Heute morgen hat der Prozess gegen Daniela Klette in Celle begonnen. Aus Solidarität mit der politischen Gefangenen und zum Protest gegen das Verfolgungs- und Repressionssystem haben sich rund 70 Menschen vor dem Gerichtsgebäude versammelt.
• Nasır Yağız nach Auslieferung in Istanbul verhaftet 

  Der von Russland an die Türkei ausgelieferte Aktivist und Politiker Nasır Yağız ist wie erwartet verhaftet worden.
• Busfahrplan für Newroz in Frankfurt 

  Am Samstag findet in Frankfurt am Main die zentrale Newroz-Feier statt, dieses Jahr unter der Losung „Azadiya te Azadiya me ye“. Aus vielen Städten in Deutschland ist eine gemeinsame Busanreise organisiert.
• Über tausend Festnahmen seit Beginn der Imamoğlu-Proteste  

  Seit Beginn der Massenproteste in der Türkei gegen die Festnahme des Istanbuler Oberbürgermeisters Ekrem Imamoğlu sind laut der Regierung mehr als 1.100 Menschen festgenommen worden. Ihnen werden „illegale Aktivitäten“ vorgeworfen.
• Bakırhan und Özel bekräftigen gemeinsamen demokratischen Kurs 

  Bei einem Solidaritätsbesuch bei der Istanbuler Stadtverwaltung bekräftigten der DEM-Vorsitzende Tuncer Bakırhan und sein Amtskollege Özgür Özel von der CHP ihren Willen nach einem gemeinsamen Kampf für Demokratie.
• Imamoğlu abgesetzt, Istanbuler Bezirk Şişli unter Zwangsverwaltung 

  Der am Morgen verhaftete Oberbürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoğlu, ist nun auch abgesetzt worden. Auch zwei Bezirksbürgermeister seiner Partei wurden des Amtes enthoben. In einem Rathaus sitzt bereits ein Zwangsverwalter der Regierung.
• Hunderttausende bei Newroz-Feier in Istanbul 

  Mit einem großen Fest in Istanbul sind die diesjährigen Newroz-Feierlichkeiten in der Türkei zu Ende gegangen. Mit Blick auf die Verhaftung Imamoğlus wurde betont: „Die Demokratie zu verteidigen ist nicht nur Aufgabe der Kurd:innen, sie geht uns alle an.“
• DAV verurteilt Absetzung des Istanbuler Anwaltskammer-Vorstands 

  Der Deutsche Anwaltverein hat die Absetzung des Vorstandes der Istanbuler Anwaltskammer durch die türkische Justiz scharf kritisiert. Diese Entscheidung sei mit dem Rechts- und Berufsverständnis der deutschen Anwaltschaft nicht vereinbar.
• Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem Imamoğlu verhaftet 

  Vier Tage nach seiner Festnahme hat ein türkisches Gericht die Inhaftierung des Istanbuler Oberbürgermeisters Ekrem Imamoğlu angeordnet. Die CHP will den 53-Jährigen heute trotzdem zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahl 2028 nominieren.
• Newroz 2025: Selbstbewusst, hoffnungsvoll und lebendig 

  Newroz ... die Verheißung, das Licht wird die Finsternis überwinden. Hoffnung und Lebendigkeit machen sich breit und die Gewissheit, dass beharrlicher Widerstand und der Kampf um ein freies Leben erfolgreich sind.
• §129a/b: Kurdischer Aktivist aus Ludwigsburg verhaftet 

  Der Rechtshilfefonds Azadî e.V. wirft der Bundesregierung vor, durch ihren Repressionskurs gegen kurdischen Aktivismus ein Hindernis für Friedensverhandlungen zwischen der PKK und Ankara zu sein. Innerhalb einer Woche wurden zwei Kurden verhaftet.
• Andauernde Proteste gegen Imamoğlu-Festnahme 

  Nach der Festnahme des Istanbuler Oberbürgermeisters Ekrem Imamoğlu hat es am Freitag in der Türkei den dritten Abend in Folge wieder Proteste gegeben.