Fast 50 Festnahmen bei Antikriegsprotest in Istanbul

Bei der Demonstration in Istanbul gegen den türkischen Angriffskrieg in Südkurdistan kam es am Sonntag zu mehr Festnahmen als zunächst bekannt. Knapp fünfzig Personen wurden in Gewahrsam genommen, gegen 17 von ihnen laufen Anzeigen.

Im Zusammenhang mit der Demonstration „Nein zum Krieg – Frieden jetzt sofort“ in der westtürkischen Metropole Istanbul sind am Sonntag mehr Personen festgenommen worden als zunächst bekannt. Insgesamt nahm die Polizei 48 Teilnehmende des Protests in Gewahrsam und brachte sie in das als Folterzentrum berüchtigte Präsidium Vatan im Bezirk Fatih. 31 der Betroffenen wurden nach einem polizeilichen Verhör noch in der Nacht zum Montag freigelassen, gegen siebzehn weitere wurden Anzeigen aufgenommen.

Aufgerufen zu der Demonstration, die am Nachmittag im zentralen Stadtteil Beyoğlu stattfand, hatte ein Bündnis aus Frauengruppen sowie verschiedenen Parteien, die unter dem Dach der HDP vereint sind. Der Protest richtete sich gegen den Angriffskrieg der Türkei in Südkurdistan, gefordert wurde die umgehende Einstellung der Invasion. Die Polizei ging teilweise gewaltsam gegen Teilnehmende der Veranstaltung vor, auch Parlamentsabgeordnete waren von den Übergriffen betroffen. Unter den Festgenommenen waren auch der Politiker Şahin Tümüklü, Ko-Vorsitzender der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP), sowie der Rechtsanwalt Veysi Eski, der im Juristenverein ÖHD organisiert ist.

Veysi Eski gehörte wie der Ko-Vorsitzende des HDP-Kreisverbands im Bezirk Kadıköy, Koray Türkay, zu den siebzehn Personen, die am Montag von der Polizeihaft heraus an ein Istanbuler Gericht überstellt worden sind. Als Grundlage für die Anzeigen nannte die Polizei Verstöße gegen das türkische Versammlungsgesetz Nummer 2911 sowie den Verdacht der „Terrorpropaganda“. Ob und wann Anklage erhoben wird, ist noch unklar. Nach einem staatsanwaltlichen Verhör wurden Eski und Türkay als einzige aus der Gruppe mit einem Antrag auf Erlass von Meldeauflagen von einem Richter vernommen. Dieser setzte die Männer allerdings auf freien Fuß, ohne der Forderung nachzukommen.